Die Mai-Steuerschätzung zeigt, dass die Steuereinnahmen des Bundes sinken und pro Jahr etwa 16 Milliarden Euro fehlen. Das betrifft vorRead the Rest…
Mirko Schultze zur Mai-Steuerschätzung des Bundes: Gerade in der Krise muss investiert werden!
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Görlitzer Linke präsentiert eine pralle Theke für den Stadtrat
Es gibt viele neue Gesichter, aber auch die ein oder andere stadtweit bekannte Personalie. Alle Kandidierenden wurden für die StadtratslisteRead the Rest…
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Zu Artikel „NS-Forschungen in Görlitz: „Vertrauen ist erschüttert“ aus der SZ Görlitz vom 18.02. erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete, Kreis- und Stadtrat Mirko Schultze:
Wenn Facebook Kommentare über Forschungsprojekte bestimmen ist was faul im Staate Dänemark Es ist eine richtige und wichtige Entscheidung derRead the Rest…
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Landwirte sind Teil des Dorflebens
Lebensbedingungen in Dörfern werden von politischen Entscheidern in Sachsen maßgeblich beeinflusst Am 08.01.2024 wurde in ganz Deutschland und somit auchRead the Rest…
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Kreisverband DIE LINKE. Görlitz bereitet sich auf das Wahljahr 2024 vor
Am Sonnabend den 11.11.2023 traf sich der Kreisverband der Görlitzer Linken zum zweiten Kreisparteitag in diesem Jahr. Beginnend mit GrußwortenRead the Rest…
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Neue Perspektiven auf Migration
Pressemitteilung Görlitz, 19.10.2023 Eine Online-Veranstaltung des Abgeordnetenbüro Mirko Schultze und der Rosa-Luxemburg Stiftung Sachsen in Kooperation mit dem Sächsischen FlüchtlingsratRead the Rest…
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Straßenausbaubeiträge? Abschaffen!
Die Linksfraktion hat heute einen Entwurf für ein „Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Freistaat Sachsen“ in den Landtag eingebracht.Read the Rest…
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Straßenausbaubeiträge auch in Sachsen abschaffen – Bevölkerung soll nicht unter CDU-Finanzpolitik leiden
CDU, Grüne und SPD in Sachsen haben finanzschwache Kommunen immer noch nicht von der Pflicht entbunden, Straßenausbeiträge zu erheben. DiesesRead the Rest…
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Schließung durch die Hintertür oder nur gesundheitspolitischer Blindflug
Zur nicht Beschlussfassung der Tariferhöhung durch den Aufsichtsrat der Oberlandklinik im Landkreis Görlitz (siehe SZ vom 19.7.2023) erklärt der FraktionsvorsitzendeRead the Rest…
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Monatsrückblick Mai von DIE LINKE. Görlitz und MdL Schultze
Weitere Anfragen die wir im Landtag gestellt haben: Kommunale Haushaltslagen 2022 Drs 7/13286 Kampfmittelbelastung Sächsischer Wälder Drs 7/13285 Waldbrandschutzpläne undRead the Rest…
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