LINKE sagt angemeldete Demonstration am 3.10. auf dem Marienplatz aber und ruft zur Teilnahme an der Bündnisveranstaltung auf dem Wilhelmsplatz auf.
Im Verlaufe des Donnerstages wird die Partei DIE LINKE die durch ihren Vorsitzenden Mirko Schultze angemeldete Demonstration am 3.10. um 17 Uhr auf dem Marienplatz absagen.
Mirko Schultze, Kreisvorsitzender der LINKEN und Anmelder zu den Gründen die Kundgebung auf dem Marienplatz abzusagen:
„Mit der durch ein breites Bündnis, auch unter Beteiligung der LINKEN, angemeldeten Kundgebung am 3.10. ab 17 Uhr auf dem Wilhelmplatz wird eine inhaltliche und sichtbare Möglichkeit der Auseinandersetzung mit den Forderungen der Gruppe „Görlitz wehrt sich gegen Überfremdung“ geschaffen. Es kommt jetzt darauf an, alle Menschen, die Solidarität, Humanismus, Nächstenliebe, nicht nur für eine Worthülse halten sondern für gelebte Überzeugung einen gemeinsamen Raum zu bieten. Dieser Raum ist auf dem Wilhelmsplatz gegeben. Ich kann nur dafür werben, sich zahlreich an der Kundgebung zu beteiligen. Der Wilhelmplatz muss und soll am Sonnabend der Ort sein, wo klar wird, eine Mehrheit der Görlitzerinnen und Görlitzer haben keine Lust auf rassistische Vorurteile, Verleumdungen und Panikmache. Wer Fragen hat, skeptisch ist oder sich vielleicht einfach nur informieren will -zu den Themen Fluchtursachen, Integration, Asyl usw.- hat auf dem Wilhelmplatz die Möglichkeit mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Rassistische Parolen und Panikmache vor Überfremdung sind kein Teil der Lösung, sie sind Teil des Problems. Aus diesem Grund hat sich DIE LINKE. entschieden ihre Kundgebung abzusagen.“
Veranstaltung zur 25 Jahre Deutsche Einheit des Ideenfluss e.V. auf dem Marienplatz am Sonnabend hatte keinen inhaltlichen oder organisatorischen Zusammenhang mit der angemeldeten Kundgebung der LINKEN.
Auf Grund der nicht ganz eindeutigen Formulierung in der Mittwochausgabe der Sächsischen Zeitung Görlitz möchten wir hier noch einmal die Gelegenheit nutzen, eine Klarstellung zu veröffentlichen.
Die am 3.10. ab 14 Uhr geplante Veranstaltung des Ideenfluss e.V. anlässlich des 3. Oktober hatte zu keinem Zeitpunkt eine inhaltliche oder organisatorische Verknüpfung mit der durch DIE LINKE angemeldeten Kundgebung. Bei der durch die LINKE angemeldeten Kundgebung handelte es sich um eine politische Versammlung welche keiner Genehmigung sondern nur der Anzeige gegenüber der Versammlungsbehörde bedurfte, bei der Veranstaltung des Ideenfluss e.V. um eine bei der Stadt angemeldete kulturelle Veranstaltung. Die durch die Berichterstattung eingetretene Vermischung entspricht nicht den tatsächlichen inhaltlichen, organisatorischen und versammlungsrechtlichen Tatsachen. Die Veranstaltung des Ideenfluss e.V. ist also von der Absage der Kundgebung völlig unberührt.