Zwischenrufe sind Artikel die für den Newsletter des Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert von mir geschrieben worden sind.
Dieser Artikel ist in der Ausgabe 73 veröffentlicht worden.
Das Defizit der Kommunen stieg 2010 in Deutschland auf 9,8 Milliarden Euro. Das heißt, umfast 10 Milliarden Euro sind die kommunalen Einnahmen geringer als die Ausgaben. Für den Landkreis Görlitzer gibt sich: im Haushalt 2011 sind rund 14 Millionen Euro nicht aus Einnahmen zudecken. Die gesetzlich vorgeschriebenen „Pflichtaufgaben“ bildenden größten Haushaltsanteil, die freiwilligen Leistungen dagegen, welche der Kreistag bestimmen kann, machen nur einen geringen Teil aus.
Diese Leistungen wie Kulturförderung, also Theater, Bibliotheken usw., die Kinder- und Jugendförderung oder auch Beratungsstellen für Senioren und für Menschen mit Behinderung prägen aber entscheidend unsere Lebensqualität mit.Wer sich im Landkreis Görlitz umschaut, sieht die Kürzungen und fragt sich: Wo soll man noch etwas streichen? Die Lösung kann nur darin bestehen, die Finanzausstattung der Landkreise und Kommunen zustärken und einen Schutzschirm für Kommunen aufzuspannen.