Schultze / Sodann: Kulturraum Oberlausitz gerät im Landtag in die Kritik – doch Problemursache tasten CDU/SPD nicht an
Während der gestrigen Landtagsdebatte zum Kulturraumgesetz wurde das Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau wie der Kulturraum Oberlausitz oft beispielhaft erwähnt. Leider eben nicht als gutes Beispiel, sondern als Sorgenkind. Dazu erklärt Mirko Schultze, Görlitzer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Die Rednerin der SPD Hanka Kliese erklärte, flankiert vom Beifall des aus der Oberlausitz stammenden Ministerpräsidenten, dass die Ursache für die Schwierigkeiten am Gerhart-Hauptmann-Theater im Kulturraum selbst lägen, sinngemäß sagte sie: Wer sich zwei Pfefferkuchenmuseen und sechs Tierparks leistet, muss sich nicht wundern, wenn woanders das Geld fehlt. Vergessen macht die Rednerin aus der Regierungskoalition dabei, dass es Parteikollegen ihres Koalitionspartners sind, die im Kulturraum das Sagen haben.
Im Zuge der Kreisfusionen und damit wegfallender Stimmberechtigter ist die Konstellation entstanden, dass der Kreis Görlitz vom Kreis Bautzen und der in Bautzen ansässigen Stiftung für das sorbische Volk regelmäßig überstimmt wird. Das spaltet die Lausitz und führt zur Benachteiligung der Kultureinrichtungen im Kreis Görlitz. Ein dies ausgleichender Mitgliedsantrag der Stadt Görlitz als stimmberechtigtes Mitglied wurde, wohl nicht ohne Grund, abgelehnt. Die undifferenzierte Kritik, die weder an den Ursachen ansetzt noch Lösungen bietet, gipfelte in einer Behauptung, die Vergleichssumme aus dem Verfahren Just gegen Theater wäre, hätte man sie nicht gezahlt, dem Theater zugutegekommen. Das dem nicht so ist, hätten die regionalen CDU-Landtagsabgeordneten Octavian Ursu und Dr. Stephan Meyer klarstellen können, immerhin war Herr Ursu langjähriger Betriebsratsvorsitzender und hat die Haustarifverträge mit durchgesetzt. Jetzt wo er als Landtagsabgeordneter die Ursachen für den Lohnverzicht aktiv bekämpfen könnte, ergreift er nicht die Chance.
Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fügt hinzu:
Wir haben mit einem eigenen Entwurf zur Novellierung des Kulturraumgesetzes die Aufstockung der Mittel gefordert, auch um normale tarifliche Bezahlung, also fairen Lohn für die Beschäftigten in den Kultureinrichtungen zu ermöglichen. Die CDU/SPD-Mehrheit lehnte das ab. Sie wollen nun die Schuld auf die Kulturräume abwälzen und von eigener Verantwortung ablenken. Eine Demokratisierung der Kulturräume durch eine Erweiterung der Kulturkonvente und die dynamische Finanzierung sind das Mindeste, für das wir uns als LINKE weiter einsetzen
Rede von Franz Sodan am 18.3. 2018 dazu im Sächsischen Landtag:
http://franzsodann.soziales-sachsen.de/reden/1803-rede-zur-weiterentwicklung-der-kulturraeume/