Laut Sächsischer Zeitung wurde im Zittauer Stadtrat mehrheitlich das Sparprogramm zu Feuerwehr, Schwimmhalle und weiteren Kostenstellen beschlossen. Dies heißt im konkreten Fall, dass für die Feuerwehr 700.000 € an der Feuerwehr gespart werden sollen und das wird vor allem die hautamtlichen Strukturen treffen.
Deshalb hat auch die Jugendfeuerwehr Zittau gestern vor der Stadtratsversammlung unter dem Motto aufgerufen: Hände weg von der Zittauer Feuerwehr, unterstützt die Stadträte, die dagegen sind.
Mirko Schultze, Landtagsabgeordneter und Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz aus Görlitz, erklärt dazu: Der Bürgermeister ist die oberste örtliche Brandschutzbehörde und somit verantwortlich für eine funktionierende Feuerwehr. Was ich bei bisherigen Besuchen feststellen musste, war ein uralter Brandschutzbedarfsplan, ein mehr als 25 Jahre altes Tanklöschfahrzeug TLF, ein ausgedientes Hilfsleistungslöschfahrzeug HLF.
Hier sage ich deutlich, an der Feuerwehr darf eine Kommune nicht sparen, denn dadurch wird unter ungünstigen Umständen an der Rettung von Leben gespart. Sparen heißt hier auch, dass so schon knappes Personal die Feuerwehr ganz verlässt und die bisher engagierten Kamerad*innen der Jugendfeuerwehr sich eine neue Heimat suchen.
Ich unterstütze die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat mit der Forderung, die Einsparung zurückzunehmen und ich erweitere die Forderung, für die Feuerwehr ist mehr Geld als bisher einzustellen um die unhaltbaren Zustände zu beenden.
Eine Freiwillige Feuerwehr in einer Stadt wie Zittau kann nur in einem Zusammenspiel mit hauptamtlichen Kräften ihre volle Hilfskraft entfalten. Wer das Hauptamt schwächt oder zulässt, dass es gegen das Ehrenamt ausgespielt wird, spielt mit der Sicherheit der Stadt. Die Zeiten des Stadtumbaus mittels Stadtbrand sollten eigentlich vorbei sein und Zittau sollte daran denken, wer Kulturhauptstadt werden will, was ich für Zittau hoffe, der muss auch die Sicherheit sicherstellen. Da ist der Brandschutz nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.
Die geplante Schließung der Schwimmhalle ist ebenso ein fatales Signal, denn schwimmen muss nicht nur gelehrt werden, schwimmen muss auch stetig geübt werden, gerade in einer Region, in der viele Seen entstehen oder vorhanden sind und unter Beachtung, dass in Sachsen die Wasserwacht leider nicht auskömmlich finanziert ist, ist Schwimmen so etwas wie eine Lebensversicherung.