Mirko Schultze

Pressemitteilung

Nach der nicht öffentlichen Vorstellung der actori Studie zur Zukunft der Theater in Kulturraum und nach den Veröffentlichungen in den Medien berufen die Fraktionen der Linken im Kreistag, der Stadt Zittau und der Stadt Görlitz auf Initiative des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Kreistragfraktion Mirko Schultze eine Arbeitsgruppe Theater. Zweck ist Lösungsvorschläge zu erarbeiten die die Existenz des Gehart-Hauptmann-Theater mit seinen Spiel- und Inszenierungsstandorten sowie die Spartenvielfalt erhalten soll. Die Arbeitsgruppe soll neben Mitgliedern der Fraktion auch für Menschen geöffnet werden, welche sich an dem Prozess beteiligen wollen. Interessierte können sich unter mirko.schultze@slt.sachsen.de melden.

„Für uns ist die Studie ein Szenario des Grauens und wir verstehen nicht wie die Auftraggeber im Rahmen der Beratungen eines sogenannten Lenkungsausschusses den Ursprünglichen Auftrag des Kreistages, die Standorte und das Angebot zu sichern so aus den Augen verlieren konnten. Als LINKE haben wir uns schon intensiv in die Fusionsdebatte eingebracht und werden auch diesmal nicht zusehen wie unser Theater kaputt rationalisiert wird. Theater, das heißt nicht nur ein wichtiges kulturelles Angebot, das heißt auch Zugang zu Kultur für Kinder und Jugendliche, das sind über 200 direkte und zahlreiche indirekte Arbeitsplätze, das sind Angebote von Orchestermusiker*innen in den Musikschulen und vieles mehr. Dies aufzugeben weil man an dem Dogma der Ausgabendeckelung festhalten will und dem Kulturbereich jährlich den Ausgleich von Kostensteigerungen und dem Mitarbeiter*innen eine wenigstens inflationsausgleichende Lohnentwicklung verweigert, was man bei Bauaufträgen oder Materialbeschaffungen nie in Frage stellt, sondern in der Regel bereits einplant.“ So Mirko Schultze.

Und weiter: „Wir nehmen den Aufruf des Landrates ernst, wenn er sagt „wenn sie das Theater retten wollen dann machen sie Vorschläge“ und öffnen diesen Prozess über die gemeinsame Arbeitsgruppe für alle Menschen die daran interessiert sind Kultur nicht tot zu rationalisieren. Wir werden eine LINKE Antwort erarbeiten und erwarten, dass der Landrat auch eine faire Debatte zulässt und nicht durch eine Alibibeteiligung letztlich den Plänen nur eine Scheinlegitimierung verschaffen will.“

Am heutigen bundesweiten Warntag heulen in ganz Deutschland die Sirenen. Dazu erklärt Mirko Schultze, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für das Thema Katastrophenschutz:

„Wer kennt heute noch die angemessene Reaktion, wenn über alle Kanäle gewarnt wird? Wer hat heute noch ausreichend Reserven zuhause, um im Katstrophenfall vorbereitet zu sein? Wer kennt die persönliche Checkliste des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe? Wohl kaum jemand. Bevölkerungsschutz ist aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden – was einerseits ein gutes Signal ist, das zeigt, dass wir heute so sicher leben wie nie zuvor. Andererseits birgt das aber ein großes Risiko, weil der Bevölkerungsschutz eben trotzdem funktionieren muss. 

Wenn über innere Sicherheit diskutiert wird, steht der Bevölkerungsschutz zu Unrecht nicht im Fokus. Dies muss sich ändern – im Interesse aller Engagierten, die ehrenamtlich oder hauptamtlich im Bevölkerungsschutz tätig sind arbeiten, ob in den Feuerwehren, im Arbeiter-Samariter-Bund, in der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft, im Deutschen Rote Kreuz, in der Johanniter-Unfall-Hilfe, im Malteser-Hilfsdienst oder im Technischen Hilfswerk. Ihre Arbeitsbedingungen müssen besser werden. Das gilt für Unterbringung, technische Ausstattung, Familienfreundlichkeit. Genug Nachwuchs gibt es nur, wenn all das verbessert wird.

Die Kommunen sollten den Bevölkerungsschützerinnen und Bevölkerungsschützern Gebühren erlassen können. Zudem fordern wir eine echte Anerkennung durch Ehrenamts-Rentenpunkte. Nötig ist eine sachsenweite Beschaffung, die wie bei der Polizei Geld spart und Technik-Standards setzt. Der Investitionsstau bei den Kommunen muss abgebaut werden. Außerdem schlagen wir vor, dass der Freistaat den Erwerb von Feuerwehrführerscheinen kostendeckend fördert.

Der bundesweite Warntag ist auch ein guter Anlass für die Forderung, die Themen Erste Hilfe und Bevölkerungsschutz in den Lehr- und Bildungsplänen zu verankern. Unabhängig vom Alter sollten Kinder auf diesen Gebieten fit gemacht werden und eigenes Handeln im Ernstfall erlernen.“

Aufgrund der Corona-Krise ist der Schulschwimmunterricht im zweiten Halbjahr ausgefallen und wird nicht nachgeholt. Der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion und Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze meint dazu: „Es kann nicht sein, dass der notwendige Schwimmunterricht nun ersatzlos wegfällt. Klar gibt es Möglichkeiten, wie Kinder dennoch das Schwimmen lernen– aber die knapp 80 Euro muss man sich erst einmal leisten können. Für viele Eltern mit nur geringen Einkommen ist das auf jeden Fall kein Pappenstiel – gerade weil dort auch Covid-19 bedingt notwendig gewordener Nachhilfe häufiger noch Mehrkosten auf die Familien zukommen.

Deshalb muss der Landkreis und der Zweckverband jetzt handeln und Lösungen finden wie der ausgefallene Unterricht für die Kinder ausgeglichen und schwimmen gelernt werden kann, ohne die Eltern dabei mehr zu belasten. Schwimmenlernen rettet Leben und dessen wegfallen darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden.“

Um sich über die Problematik weiter zu informieren möchte Mirko Schultze sich in den nächsten Tagen mit den Görlitzer Sportvereinen die Schwimmkurse anbieten und der Leitung des Schulschwimmzentrums treffen.

„Gerade die Problematik, dass das Neißebad für außerschulischem Schwimmkursen zu klein ist, hat uns aufhorchen lassen. In der aktuellen Debatte um das Helenenbad zeigt sich nun umso deutlicher, dass Görlitz auf den Bedarf an einem Freibad mit Schwimmbecken hat. Dies könnte zumindest in den warmen Jahreszeiten das Neißebad weiter entlasten.“ So Mirko Schultze weiter.

Die sächsische LINKE tourt auch unter Beteiligung zahlreicher Landtagsabgeordneter im August durch Sachsen. Unter dem Titel „Soziale Gerechtigkeit ist wichtiger denn je“ wird die Partei vorwiegend in den Mittelzentren präsent sein. Im Zentrum steht einGroßbanner, welches auf einer fahrbaren Hebebühne präsentiert wird. Hinzu kommen weitere Formate, bei denen die Bürgerinnen und Bürger mit der LINKEN ins Gespräch kommen können. Geplant sind unter anderem Straßencafés, klassische Infostände, Lastenradfahrten sowie Verteilaktionen.

Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze:

„Die Coronakrise hat die soziale Ungleichheit noch einmal verdeutlicht und uns vor Augen geführt mit welchen sozialen Ungerechtigkeiten Menschen im Land leben müssen. Die Lasten aus der Krise müssen von den Menschen getragen werden, die es sich leisten können.“

Die Veranstaltungen finden am Donnerstag dem 13.August 2020

08:00 bis 11:00 Uhr in Herrnhut, Zinzendorfplatz

12:00 bis 14:00 Uhr in Löbau, Neumarkt

14:30 bis 16:00 Uhr in Hirschfelde, Ernst- Thälmann Platz

Und am Freitag dem 14. August 2020

08:00 bis 11:00 Uhr in Niesky, Platz der Jugend

12:00 bis 14:00 Uhr in Mücka, Parkplatz vor der Gemeinde

14:30 bis 16:00 Uhr in Görlitz, Marienplatz statt.

In einem Brief an die Bundespolizeidirektion Pirna hinterfragte der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze die Hintergründe zu den seit Wochen stattfindenden Einsätzen des Polizeihubschreibers in der Dämmerung und der Nacht im Stadtgebiet Görlitz.
Auf Hinweise der Bevölkerung reagierend, fragte MdL Schultze unter anderem nach Gründen. Er machte auch deutlich, dass sich viele Görlitzerinnen und Görlitzer durch die nächtlichen Flüge in der Nachtruhe gestört fühlen und sich mehr Transparenz in Bezug auf den Einsatz des Polizeihubschraubers wüschen.
Die Antwort der Bundespolizeidirektion Pirna kam schnell: …“Neben diesen allgemeinen Einsatzgrundsätzen kommt aktuell der Umstand hinzu, dass unteranderem die Republik Polen aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März wieder Grenzkontrollen eingeführt hat. Der grenzüberschreitende Verkehr konzentriert sich seit diesem Zeitpunkt auf die Grenzübergänge Ludwigsdorf und Görlitz Stadtbrücke. Durch diese Kontrollen rückt für die Bundespolizei im Rahmen der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität das gesamte Gebiet entlang der Grenze wieder mehr in den Vordergrund. Dies führt in der Tat aktuell dazu, dass wir die Überwachung aus der Luft intensiviert haben. Der Einsatz erfolgt dabei oftmals auf Grundlage von wiederkehrenden Bürgerhinweisen zu grenzüberschreitenden Personenbewegungen an der ,,Grünen Grenze“.“ Heißt es in unter Anderem in der Antwort.
Mirko Schultze dazu: „Hier zeigt es sich, nachfragen hilft häufig Unverständnis oder Unwissen in der Bevölkerung abzubauen. Deshalb nutze ich für die Bürgerinnen und Bürger gern die Möglichkeit einmal Hintergründe zu erfragen.“

Der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am 07. Mai 2020 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Inklusionspolitik der Linksfraktion Sachsen Sarah Buddeberg ein. Über seine Facebook-, Instagramseite und über seine Homepage (www.mirko-schultze.de) kann sich die Diskussion live angeschaut werden.
„Immer wieder wird behauptet, dass Gleichstellungs- und Inklusionspolitik nur linke Orchideenthemen wären. Gerade mit dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung organisieren europaweit tausende Menschen Aktionen, um auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können. Gerade auch darum soll es am Donnerstag in unserer Onlineveranstaltung gehen.

Am 08. Mai 2020 jährt sich die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Kapitulation der Wehrmacht zum 75. Mal. In Corona- Zeiten kann dazu selbstverständlich keine große Gedenkveranstaltung durchgeführt werden. Aus diesem Grund hat sich der Ortsverband DIE LINKE Görlitz und der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze etwas Besonderes überlegt.
Die traditionelle Kranzniederlegung auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof wird in diesem Jahr durch einen Livestream übertragen und kann so von vielen Menschen Zuhause mitverfolgt werden.

Mirko Schultze dazu: „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Wir wollen einen derart wichtigen Gedenktag nicht ungenutzt verstreichen lassen und allen Interessierten Menschen die Möglichkeit geben, sich wenigstens via Internet daran zu beteiligen. Dazu wird es auf Facebook und Instagram einen Livestream geben.“

Die Kranzniederlegung findet um 10:00 Uhr statt und kann auf den oben genannten Kanälen dann unter: https://www.instagram.com/mirkoschultze/ und https://www.facebook.com/schultze.mirko live mitverfolgt werden. Vorsitzende des Ortsverbandes Stefanie Wendt: „Über eine zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Das furchtbare Kriegsgeschehen darf nicht in Vergessenheit geraten und so nutzen wir gern die Möglichkeiten moderner Kommunikationswege, um so viele Menschen wie möglich zu erreichen.“

Mit der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 des Freistaates Sachsen treten in Sachsen und auch in Görlitz viele Einschränkungen in Kraft. Geschäfte, die keine Lebensmittel verkaufen, müssen ihre Tore schließen. Bildungseinrichtungen und Einrichtungen des öffentlichen Lebens ebenso. So auch das Büro des Landtagsabgeordneten Mirko Schultze sowie des Ortsverbandes DIE LINKE Görlitz.
„In unserer digitalen Welt können wir jedoch dem zum Erliegen kommenden öffentlichen Leben etwas entgegensetzen“ so Mirko Schultze.
Aus diesem Grund wird das Bürger*innenbüro ab der kommenden Woche eine Onlinesprechstunde anbieten. Schultze weiter: „Wir werden neben eigenen Initiativen zur Unterstützung unserer Mitglieder uns auch aktiv an zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Selbsthilfe wie die Facebookinitiative „Corona-Hilfe Görlitz“ beteiligen.“
Politik in Zeiten der Corona- Pandemie bedeutet, eine praktische Hilfe zu sein. Die neue Onlinesprechstunde des Bürger*innenbüros wird flexible „Öffnungszeiten“ haben und sich dem Bedarf der Menschen anpassen. „So wird sich das Leben zwar verlangsamen, aber nicht stehen bleiben.“ So Mirko Schultze.

Weitere Infos zur Onlinesprechstunde folgen in den sozialen Medien und auf der Seite: www.mirko-schultze.de.

Aufgrund einer Empfehlung des Landesvorstands der LINKEN Sachsen, wird der für den 14.03.2020, um 15:00 Uhr im KulturPunkt Görlitz geplante Frühjahrsempfang der Stadtratsfraktion, des Landtagsabgeordneten und des Ortsverbandes abgesagt.

In der Empfehlung des Landesvorstands heißt es: „auf Grund der aktuellen Situation des am gestrigen Tage zur Pandemie hochgestuften Ausbruchs des Corona-Virus, hat der Landesvorstand sich entschieden, eigene geplante landesweite Veranstaltungen zu vertagen bzw.abzusagen. Dies betrifft beispielhaft die Regionalkonferenzen zur Strukturdebatte und den Tag der Neumitglieder.“
Und weiter: „Ergänzend zu diesem Beschluss empfehlen wir den Kreisverbänden und Gliederungen dringend, in den kommenden Wochen auf Veranstaltungen der Partei zu verzichten, egal ob Mitgliederversammlungen, Parteitage oder öffentliche Veranstaltungen. Nur in Ausnahmefällen – wenn satzungsmäßig zwingend geboten – sollten solche Veranstaltungen durchgeführt werden. Wo möglich und notwendig leistet die Landesgeschäftsstelle Unterstützung, geplante Versammlungen als Telefon- oder Videokonferenz durchzuführen.“

Stefanie Wendt dazu: „ Wir bedauern diese Absage sehr, werden jedoch schnellstmöglich über einen Nachholtermin nachdenken. Wir wollen mit unserer Entscheidung keine Panik schüren, jedoch ist uns bewusst, dass die Ausbreitung des neuartigen Corona- Virus nur durch konsequentes Handeln verlangsamt werden kann. Wir möchten unsere Verantwortung ernst nehmen, deshalb diese Entscheidung.“

Zur über Twitter verbreiteten Meldung des Landkreises: „Landrat Bernd Lange möchte die #trinationale Entwicklung der Region zwischen den #Metropolen voranbringen.“ Erklärt, der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender des Kreistagsfraktion der LINKEN, Mirko Schultze:
Der Landkreis Görlitz verbreitete gestern über den Kurznachrichtendienst Twitter die Meldung: „Landrat Bernd Lange möchte die #trinationale Entwicklung der Region zwischen den #Metropolen voranbringen. Gestern trafen sich auf seine Initiative hin Entscheidungsträger aus dem #Grenzraum Wrocław, Dresden, Liberec, um gemeinsam Positionen zu sondieren. http://bit.ly/3asIkpo“
Gerade in einer Zeit in der die europäischen Werte an unseren Außengrenzen im Stacheldraht, mit Gummigeschossen und Tränengas zertrümmert werden. In einer Zeit in der uns die Sorge vor einem Virus Milliarden von Euro bereitstellen lässt wir aber zusehen wie Menschen im Schlamm vor unseren Außengrenzen in unmenschlichen Bedingungen um Hilfe rufen, gerade in dieser Zeit ist es wichtig, das andere Europa zu stärken. Eine Initiative, welche darauf abzielt die Region zwischen Liberec, Wroclaw und Dresden zu einer europäischen Region zu entwickeln, welche die Menschen mitnimmt, Vorurteile abbaut, eine gemeinsame Infrastruktur zum Beispiel beim ÖPNV und eine gemeinsame nachhaltige an ressourcenschonenden Parametern ausgerichteten Regionalentwicklung in den Mittelpunkt stellt, unterstütze ich aus voller Überzeugung. Wir brauchen Initiativen, die ein positives Zukunftsbild zeichnen um den Mehltau, der all zu oft über unsere Region liegt wegzuwehen. Strukturwandel ist eben nicht nur eine Geldfrage, sondern auch eine Frage von Vertrauen in die Zukunft und greifbaren positiven Visionen und was wäre da besser geeignet als eine europäische Metropolregion zwischen Liberec, Wroclaw und Dresden mit der Oberlausitz im Herzen.