Mirko Schultze

Aufgrund einiger Nachfragen und dem für uns nachvollziehbarem Unverständnis von Bürgerinnen und Bürgern, möchten wir Folgendes klarstellen: DIE LINKE. Görlitz war nicht Veranstalter des für den Abend des 1. September angekündigten Kulturprogrammes an der Altstadtbrücke in Görlitz.

Die LINKE veranstaltet seit mehreren Jahren immer am 01. September ein Friedensfest, zum Gedenken an den Überfall Deutschlands auf Polen 1939. Auch in diesem Jahr haben wir eine solche Veranstaltung auf der Altstadtbrücke durchgeführt. In unserer Pressemitteilung vom 26.08.2011 heißt es dazu:

„Aus Anlass des Weltfriedenstages lädt die LINKE am 1. September zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr zu einer gemeinsamen Aktion auf die Altstadtbrücke in Görlitz ein. Bei Kaffee und Kuchen, an einer grenzüberschreitenden Tafel, sollen Menschen aus Polen, Tschechien und Deutschland ins Gespräch kommen, Grenzen überwinden und ein Zeichen setzen, dass Krieg niemals ein Mittel der Politik sein darf.“

Gleichzeitig und zum Teil auch in Absprache mit uns plante der „Verein für Jugend, Kultur und bürgerschaftliches Engagement Görlitz“ ein eigenes Friedensfest. Dieses sollte in Abstimmung mit uns ab 18:00 Uhr vor der Altstadtbrücke stattfinden. Für die LINKE, welche das Engagement begrüßte, war klar, dass wir unsere Planung so ausrichten, dass die geplanten Veranstaltungen des Vereines ungehindert stattfinden können. In einer gemeinsamen Beratung am 03.08. informierten wir uns über gegenseitig über die geplanten Aktivitäten und trafen Absprachen zur gemeinsamen Nutzung von Equipment. Eine weitergehende Zusammenarbeit etwa bei der Finanzierung oder der Öffentlichkeitsarbeit gab es zwischen der LINKEN und dem „Verein für Jugend, Kultur und bürgerschaftliches Engagement Görlitz“ nicht.

Am Nachmittag des 31.08. erreichte uns dann eine Mail des Vereines mit der Information, dass aus wichtigen Gründen alle Aktivitäten am 1. September abgesagt seien. Wir haben die Absage bedauert sahen uns aber angesichts der kurzen Zeit, den fehlenden Informationen und den Zusagen über die Überparteilichkeit der Vereinsveranstaltung nicht in der Lage Veranstaltungsteile zu übernehmen, um den Besucherinnen und Besuchern die Enttäuschung einer Absage zu ersparen.

Wir haben Verständnis für die Enttäuschung und die Verärgerung, welche einige Besucher am 01. September gegen 18:00 Uhr auf der Altstadtbrücke zum Ausdruck brachten, bitten aber auch um Verständnis, das wir keine Verantwortung für die Absage übernehmen.

Für die Planung zum Friedensfest 2012 werden wir aus dieser Erfahrung geeignete Schlussfolgerungen ziehen und hoffen auch im nächsten Jahr den Weltfriedenstag würdig begehen zu können.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
26.08.2011 11:30 Uhr

„Manchmal herrscht Frieden, aber niemals gibt es eine Garantie für Frieden.“ (Ovid,43 v.Chr.-17 n. Chr.)

Aus Anlass des Weltfriedenstages lädt die LINKE am 1. September zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr zu einer gemeinsamen Aktion auf die Altstadtbrücke in Görlitz ein. Bei Kaffee und Kuchen, an einer grenzüberschreitenden Tafel, sollen Menschen aus Polen, Tschechien und Deutschland ins Gespräch kommen, Grenzen überwinden und ein Zeichen setzen, dass Krieg niemals ein Mittel der Politik sein darf.

Dieser Tag wird traditionell in mahnendem Gedenken an den Überfall Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 als Weltfriedenstag begangen. Nur wenn die Menschen miteinander reden, wenn Vorurteile abgebaut und Freundschaften geknüpft werden, können Hass, Angst und Größenwahn überwunden werden. Für die LINKE ist der 1. September somit nicht nur ein Tag, um an den Beginn des 2. Weltkriegs und an die daraus resultierenden Folgen zu erinnern bzw. den Opfern zu gedenken, sondern auch ein Tag, um in die Zukunft zu blicken und ein gemeinsames Europa über Grenzen hinweg zu gestalten.

Das Friedensfest wird um 14:00 Uhr durch den Görlitzer Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert eröffnet. Gegen 15:00 Uhr wird die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN Caren Lay auf dem Friedensfest erwartet.

Gäste des Festes können neben Kaffee und selbstgebackenem Kuchen, welcher in Zusammenarbeit mit dem Verein „Frauen auf dem Weg nach Europa“ kostenfrei angeboten wird, sich an Informationsständen verschiedener Arbeitsgruppen informieren oder an Ständen der Behindertenwerkstatt Liberec sowie eines regionalen Ökobauern interessante Produkte erwerben.

Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff auf Polen, zumindest in Europa, der Zweite Weltkrieg. Nicht wenige Deutsche bejubelten damals den durch die Propaganda vorbereiteten Kriegsbeginn und wähnten sich auf der Seite der Sieger. Weder die Bevölkerung noch die Militärs verweigerten Hitler den Gehorsam, was sicher auch nicht zu erwarten gewesen war. Die Wirtschaft erwartete für sich Milliardengewinne, die Militärführung wollte wieder zu altem Glanz und Ruhm zurück und die Bevölkerung war von der Überlegenheit der deutschen Rasse mehrheitlich überzeugt und glaubte an ein schnelles Ende des Krieges und an große Siege der heldenhaften Soldaten. Wir wissen heute, dass es anders kam. Der deutsche Größenwahn kostete Millionen Menschen das Leben. Die Folgen des Krieges sind noch heute spürbar, sei es in der politischen Aufteilung Europas oder durch die beispiellose Vernichtung von kulturellem und intellektuellem Reichtum. Der 1. September soll in jedem Jahr an den Beginn des Krieges, an seine Folgen, an seine Ursachen und an den fehlenden Widerstand gegen völkischen Größenwahn erinnern. Er soll aber auch Mahnung sein, nie wieder Krieg als Mittel der Politik zu akzeptieren. An dieser Stelle bekommt der 1. September zunehmend größere Bedeutung. Noch vor wenigen Jahren, zu Beginn des Irak-Krieges, gingen über eine halbe Million Menschen auf die Straße, um zu demonstrieren. Am Beginn des Krieges in Afghanistan organisierten verschiedene Organisationen Massendemonstrationen, um ihren Widerstand gegen die neue Kriegslogik zu bekunden.
Und heute: Deutschland hat sich zu einem führenden Waffenexporteur entwickelt, deutsche Soldaten bilden in Diktaturen Soldaten an Panzern aus, die dann gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden können. Der Verteidigungsminister spricht offen von wirtschaftlichen Interessen, welche es zu verteidigen gilt. Für eine ähnliche Formulierung trat noch vor Kurzem ein Bundespräsident zurück. Und von Jahr zu Jahr wird die Zahl der deutschen Truppen im Ausland größer, die Einsatzorte zahlreicher und die Begründungen fadenscheiniger. Was nicht zunimmt ist der öffentliche Protest, die mediale Kritik und der journalistische Anspruch nicht zu bejubeln, sondern zu hinterfragen. Haben wir uns an den Krieg als Mittel der Politik wieder gewöhnt? Und wenn ja, haben wir akzeptiert, dass es keine Alternative zu militärischen Aktionen geben soll, die unsere wirtschaftlichen Interessen sichern? Wenn jemand diese Fragen mit JA beantworten kann, dann sollte er noch mal in die Geschichtsbücher sehen und vielleicht den 1. September dazu nutzen, sich noch einmal vor das geistige Auge zu rufen was passieren kann, wenn Krieg als alternativlos dargestellt wird und alle es akzeptieren. Wir haben heute sicherlich nicht dieselbe Situation wie 1939, zum Glück für uns alle!
Aber wir stehen wieder an einem Entscheidungspunkt, der da heißt: JA zum Frieden und NEIN zum Krieg. Wenn wir heute nicht den Gehorsam verweigern dann kann keiner sagen, wir hätten es nicht gewusst.

Der Artikel ist für die Zeitung „Links der Neiße“ geschrieben worden und in der Augustausgabe abgedruckt. Die Gesamtausgabe finden sie hier.

Am 1. September vor 71 Jahren überfiel Hitlerdeutschland Polen. Dieser Tag gilt seitdem als Beginn des 2. Weltkrieges. Seit der Befreiung wird der Tag als Weltfriedenstag begangen, ein Tag der mahnen, aufklären und erinnern soll. Aber auch ein Tag, an dem wir gemeinsam Freundschaften, über Staatsgrenzen hinweg, pflegen sollten. Politik für den Frieden ist mehr als sich nicht militärisch zu bekämpfen. Politik für den Frieden ist der tägliche Versuch, den Anderen zu verstehen, gemeinsame Wege zu gehen, ohne gleichzuschalten. Politik für den Frieden ist die Herausforderung, Hass und Missgunst zu überwinden und Fremdes als Bereicherung, nicht als Bedrohung zu empfinden. Der 1. September ist in unserer Geschichte nicht nur wegen des Überfalls auf Polen eine Zäsur. An diesem Tag wurde 1941 der Polizeierlass verkündet, welcher jüdische Menschen in Deutschland zwang, sich mit einem gelben Stern zu kennzeichnen. Am 1. September erließ Hitler den sogenannten Euthanasieerlass, in dessen Folge über 100.000 Menschen ermordet, die vom deutschen Staat als geisteskrank oder behindert eingestuft wurden. Es gibt also einige Gründe, den 1. September zu nutzen, um zu Wachsamkeit und Widerstand gegen revisionistische Tendenzen aufzurufen. Nicht nur neue Nazis in Parlamenten oder bei Demonstrationen sind Gefahren, denen es entschlossen entgegen zu treten gilt. Nein – die Verklärung in der Mitte der Gesellschaft, die Darstellung, dass der Nationalsozialismus ein „zeitgeschichtlicher Unfall“ war und dass eigentlich die Deutschen ein „einig Volk von Widerstandskämpfern“ waren sind eine Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Wer die Geschichte verleugnet, wer sie uminterpretiert, wer Verbrechen der Vergangenheit aus Angst vor der Aus-einandersetzung relativiert, der legt den Nährboden für neuen Hass, für neuen Rassismus.

Anerkennung der Grenze

2010 ist aber auch das Jahr, in dem wir an der Grenze zu Polen ein weiteres Jubiläum begehen. Leider ist dies nur noch schwach in Erinnerung. Vor 60 Jahren wurde in Zgorzelec der Oder-Neiße-Friedensvertrag unterzeichnet, ein Vertrag, der eben jener Grenze lange den Beinamen „Oder-Neiße-Friedensgrenze“ verlieh. Der vor 20 Jahren in einen völkerrechtlichen Vertrag zwischen der Bundesrepublik und der Republik Polen über die Anerkennung der Grenzlinie und den Verzicht Deutschlands auf „ehemalige“ Gebiete mündete.
Deutsche und Polen leben heute gemeinsam mit Tschechen und Sorben in der Euroregion. So manchem fällt es auch heute noch schwer, die Gemeinsamkeiten zu betonen, die Region als unser gemeinsames Zuhause zu empfinden. Es wird noch einige Generationen dauern, ehe wir mit Selbstverständlichkeit die Gemeinsamkeiten betonen, ehe Vorurteile und Angst auf allen Seiten einer Freundschaft aus Überzeugung gewichen sind.
Es ist unsere Aufgabe, auf das gelegte Fundament jetzt ein gemeinsames Haus zu bauen und es zu beleben. Es ist unsere Aufgabe, aufzuklären und zu widersprechen, wenn alte Vorurteile gepredigt werden. Wer wie die CDU im Kreis Görlitz scheinbar populäre Forderungen nach geschlossenen Grenzen propagiert, wer glaubt, dass wir überlegen sind, nur weil unsere Kaufkraft stärker ist, wer denkt durch die Hintertür vermeintlicher Traditionspflege wieder Besitzansprüche stellen zu können, den müssen wir in seine Schranken weisen. Genauso wie wir die Probleme, welche im Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen, unterschiedlicher Erfahrungen und unterschiedlicher Sprachen nicht durch die rosa Brille verklären dürfen. Ein ehrliches und offenes Miteinander ist der Garant für eine gemeinsame Zukunft hier in der Euroregion und in Europa.
Die LINKE in der Oberlausitz, der Kreisverband Görlitz zusammen mit dem Kreisverband Bautzen, werden gemeinsam mit vielen Partnern aus Polen und Deutschland am 1. September ein Friedensfest auf der Altstadtbrücke in Görlitz feiern. Das erstmals wirklich ein gemeinsames polnisch/deutsches Fest der Erinnerung und des Friedens werden soll.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
20.08.2010

In diesem Jahr wird das Gedenken an den Beginn des Krieges am 1. September
1939 erstmalig gemeinsam mit polnischen Bürgerinnen und Bürgern als deutsch-polnisches Fest der Erinnerung und des Friedens gefeiert. Es gibt dafür keinen geeigneteren Ort als die Europastadt Görlitz-Zgorzelec. Im Jahr 2010 jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung des Grenzabkommens von Zgorzelec. Gleichzeitig können wir den 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Abkommens über die Unantastbarkeit der Oder-Neiße Grenze feiern. Beide Jahrestage verleihen den diesjährigen Feierlichkeiten am 1. September eine besondere Bedeutung.
Angeregt wurden die Festlichkeiten durch den Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Dr. Ilja Seifert, und dem langjährigen Bürgermeister der Stadt Zgorzelec, Miroslaw Fiedorowicz. Unterstützt wird das Fest durch den polnischen Botschafter in Deutschland, S.E. Marcel Prawda und weiteren namhaften Gästen aus Politik und Kultur, die mit dem Fest ein Zeichen für den Frieden und für die deutsch-polnische Zusammenarbeit setzen wollen.
Auch an die Menschen, die in Görlitz vom Hochwasser betroffen sind, soll gedacht werden. Besonders die von der Flut stark beschädigte Vierradenmühle, eines der schönsten Restaurants in Görlitz, soll mit einer Spendensammlung unterstützt werden, steht doch die Existenz des Besitzers und mehrere Arbeitsplätze auf dem Spiel.

Wer bereits vorab Spenden möchte, findet das eingerichtete Spendenkonto auf der Webseite des Restaurants www.vierradenmuehle.de.
Den Rahmen des von 12:00 bis 19:00 Uhr stattfindenden Festes bildet ein kostenloses Programm für Kinder, mit Riesenrutsche, Westernparcours und kreativem Basteln. Für das leibliche Wohl wird ebenfalls mit Kaffee, Kuchen und einer Gulaschkanone gesorgt.
Höhepunkt der Festes ist der Auftritt des jungen Görlitzer Ausnahmetalents Siggi T, der um 17:00 Uhr gemeinsam mit jungen Rappern, der NA DD Crew aus Dresden, intelligenten Hip Hop darbieten wird.
Informationen zum Fest und zum Programm finden die Gäste unter www.friedensfest.eu

„Spendenkonto Lachmann“
Kontonummer: 4001038043
Bankleitzahl: 85050100
Sparkasse Oberlausitz Niederschlesien