Mirko Schultze

Der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am Samstag, dem 17. April 2021 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der Juristin und Mitgründerin der Organisation Equal Rights Beyond Borders e.V. Clara Bünger ein, die dieses Jahr in Sachsen auch für DIE LINKE für den Bundestag kandidieren wird.

„Einschnitte in soziale Sicherheit, besonders seit der Corona-Krise, Eingriffen in unsere Grundrechte und der Abschottung nach außen müssen wir als LINKE entschieden entgegentreten. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der politische Handlungskorridor weiter nach rechts verschiebt. Es darf keine Normalisierung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen geben. DIE LINKE ist die Partei der universellen Menschenrechte, sie trägt diese Grundwerte in sich.“ So Clara Bünger. Über diese Position in der Linken und wie DIE LINKE als starkes Gegengewicht gegen Gewalt, Rhetorik und Politik von rechts wirken kann wollen Mirko Schultze und Clara Bünger am Samstag diskutieren.

„Gerade in der Corona-Krise geht die Lage an der europäischen Außengrenze und in den europäischen Flüchtlingslagern gerade sehr unter. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, am Samstag auch die deutsche EU-Politik, insbesondere die Beteiligung deutscher Behörden zu thematisieren. Menschen- und Grundrechte gelten nämlich nicht nur in Deutschland – sondern universell für alle Menschen. Daher bin ich froh, mit Clara Bünger eine engagierte Menschenrechtsverteidigerin für diese Diskussion gewonnen zu haben, die auch von ihren eigenen Erfahrungen mit der europäischen Grenzpolitik und ihrem Widerstand dagegen berichten kann.“ Erklärt Mirko Schultze dazu.

Der Kreisvorstand der LINKEN hat auf seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Mitgliedern die Wahl von Dr. Ilja Seifert als Direktkandidat für den Wahlkreis Görlitz zum 18. Deutschen Bundestag zu empfehlen. Mit der Empfehlung verbindet sich die Erwartung, auch in der nächsten Legislaturperiode eine authentische Stimme für die Lausitz in Berlin zu haben und an die Erfolge der laufenden Wahlperiode anzuknüpfen.

Mit Dr. Ilja Seifert hat der Landkreis Görlitz einen Abgeordneten, der weit über die Grenzen des Landkreises hinaus aktiv ist und die Euroregion in den Mittelpunkt seines Wirkens gestellt hat. Mit Ilja Seifert unterstützt der Kreisvorstand aber auch einen Kandidaten, welcher in der deutschen Behindertenbewegung aktiv ist und Selbstvertretung sowie gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht nur befördert, sondern aktiv lebt. Ilja Seifert ist neben seinen Funktionen als Behinderten- und Tourismuspolitischer Sprecher auch „Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverbandes“ in Deutschland (ABiD) und Vertreter des „Deutschen Behindertenrates im Europäischen Behindertenforum“

„Die Frühzeitige Empfehlung des Kreisverbandes an die Mitglieder soll uns in die Lage versetzen, uns auf inhaltliche Angebote zu konzentrieren und nicht durch personelle Spekulationen die notwendige Auseinandersetzung mit den „Verdiensten“ von CDU und FDP für unseren Landkreis zu überlagern. Wir werden in den kommenden Monaten zusammen mit Ilja Seifert Angebote erarbeiten, mit denen wir den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zur bisherigen CDU/FDP Regierungspolitik anbieten und bei ihnen dafür werben, mit uns für eine soziale, am Menschen orientierten Politik im nächsten Bundestag zu kämpfen. Ausdrücklich laden wir alle Interessierten ein, uns auf diesem Weg zu begleiten, ihre Wünsche, ihre Sorgen und ihre Ideen mit in unser Handeln einfließen zu lassen. Wir sehen uns nicht in der Lage, auf alle Fragen bereits heute eine Antwort zu haben aber wir sehen uns in der Pflicht, zusammen mit den Menschen im Landkreis und in der Euroregion nach Lösungen zu suchen und im Wettstreit der Ideen die Region voran zu bringen.“ So Mirko Schultze Vorsitzender Kreisverband Görlitz.