Mirko Schultze

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
24.11.2011 09:30 Uhr

Ortsverband Görlitz entscheidet, auf Gesamtmitgliederversammlung, keinen eigenen Kandidaten/keine eigene Kandidatin für die Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin 2012 in Görlitz aufzustellen.

Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Görlitz am 23.11.2011 entschieden die anwesenden Mitglieder, zum jetzigen Zeitpunkt keinen eigenen Kandidaten/ keine eigene Kandidatin für die OBM Wahlen 2012 aufzustellen. Der mit zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltungen mehrheitlich angenommene Antrag lautet wie folgt:

Die Gesamtmitgliederversammlung beschließt:

1. DIE LINKE Ortsverband Görlitz tritt bei der Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in der Stadt Görlitz 2012 nicht mit einem eigenen Kandidaten/ einer eigenen Kandidatin an.

2. Der Ortsvorstand wird beauftragt, die Programme der Kandidaten zu prüfen und eine Empfehlung zu erarbeiten, ob ein Kandidat/ eine Kandidatin unterstützt werden kann.

3. Für die LINKE steht die Zukunft von Görlitz, die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungen, die soziale und kulturelle Entwicklung der Stadt im Mittelpunkt. Eine Unterstützung der LINKEN kann nur dann erfolgen, wenn die Programmatik des Kandidaten/der Kandidatin nicht den inhaltlichen Überzeugungen der LINKEN und ihrem bisherigen Wirken entgegen steht.

4. Der Ortsvorstand wird beauftragt, in Abstimmung mit den Basisvorsitzenden, einen Vorschlag zur weiteren Verfahrensweise zu erarbeiten und den Mitgliedern zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mirko Schultze Vorsitzender des Ortsverbandes zum Beschluss: „Die LINKE in Görlitz stellt die Entwicklung der Stadt, die Nachhaltigkeit von politischen Entscheidungen und die inhaltliche Ausrichtung des Amtes in den Mittelpunkt. Wir sind auch weiterhin bereit mit allen demokratischen Kräften in Görlitz zusammen zu arbeiten. Die Entwicklung von Görlitz, die soziale Situation und der Erhalt der kulturellen Vielfalt sind uns wichtig und wir werden verbindliche Aussagen zu diesen Themen für unsere Unterstützung zur Voraussetzung machen.“

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
14.11.2011 12:30 Uhr

Auf der am 12.11.2011 in Löbau stattgefundenen Fraktionsklausur hat die Linksfraktion im Kreistag Görlitz die Schwerpunkte ihrer Arbeit für 2012 festgelegt.

In Auswertung der Halbjahresbilanz, welche am 19.11.2011 in der Neissegalerie Görlitz ab 10 Uhr öffentlich vorgestellt wird, legte die Fraktion fest, auch in Zukunft den direkten Kontakt zu Einrichtungen des Kreises zu suchen und mit temporären Arbeitsgruppen anstehende Probleme zu lösen. Für den Kreishaushalt 2012 wird sich die Fraktion auf die Schwerpunkte Schulen/Schülerbeförderung und Erhalt der kulturellen Landschaft, hier speziell Theaterstandorte konzentrieren.

Weitere wichtige Schwerpunktthemen werden die Krankenhauslandschaft, die Betreuung von Erwerbslosen, die Sicherung der Angebote für Kinder und Jugendliche und die Entwicklung zu einem Tourismuslandkreis bilden.

Wie bereits am Beginn der Wahlperiode vereinbart, nutzte die Fraktion die Halbzeitklausur auch zu einer Neuwahl des Fraktionsvorstandes. Die bisherige Fraktionsvorsitzende, Kathrin Kagelmann, der Fraktionsgeschäftsführer Jens Thöricht und der stellv. Fraktionsvorsitzende, Mirko Schultze wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den Fraktionsvorstand wurde Heike Krahl aus Krauschwitz gewählt, sie übernimmt damit das Amt der stellv.
Fraktionsvorsitzenden von Janet Jähne, welche aus zeitlichen Gründen, sie ist ehrenamtliche Bürgermeisterin, ihr Amt nicht weiter ausüben konnte.

Abschließend möchte ich noch einmal auf die öffentliche Präsentation der Halbjahresbilanz am 19.11.2011 ab 10.00 Uhr in der Neißegalerie Elisabeth Str. 10-11 in Görlitz hinweisen.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
26.10.2011 10:30 Uhr

*Veranstaltung

Zum Thema Auswirkungen der geplanten Staatsmodernisierung auf die Region und Alternativen zu Standortschließungen lädt der Kreisverband der LINKEN am 03.11. zu einer Informationsveranstaltung um 18.00 Uhr in die Geschäftsstelle der LINKEN in Görlitz Schulstraße 8 ein.

Referent und Diskussionspartner ist MdL Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur.

Die Fraktion DIE LINKE stellt sich dem Prozess der Überprüfung von Aufgaben und Strukturen der öffentlichen Verwaltung. Das gilt insbesondere bei den neuen qualitativen Herausforderungen an eine moderne Verwaltung, die aus der demografischen und finanziellen Entwicklung Sachsens erwachsen. Allerdings darf das Ziel einer Verwaltungsreform nicht lediglich in Haushaltskonsolidierung durch Einsparung von Personal- und Sachkosten liegen. Deshalb gilt es kritisch zu hinterfragen, inwieweit durch die vorgesehenen Reformmaßnahmen Prinzipien wie die Bürgernähe der Verwaltung, die Angemessenheit der Dauer von Verwaltungsverfahren oder auch Sicherheitsfragen dauerhaft garantiert werden können.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
19.11.2011 15:30 Uhr

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden auf ihrer letztender Fraktionssitzung, dass der Verein zur beruflichen Förderung von Frauen in Sachsen e.V. (VbFF), die Magic Crew Niesky und der Jugendring Oberlausitz jeweils 150 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhalten.

Der VbFF in Zittau bat um eine Unterstützung, um der Sanierung des Fußbodens des Treffpunktes ein Stück näher zu kommen. Dieser war beim Hochwasser im Jahr 2010 stark beschädigt und aus eigener Kraft schafft dies der Verein, der unter anderem viele Kinder betreut, nicht.

Thomas Majka bat um eine Unterstützung für die MagicCrew Niesky. Das Projekt gibt Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, über die Beschäftigung mit Zauberei und Illusion Defizite in der sozialen Entwicklung abzubauen und ihre Stärken zu fördern. „Mit ihrer Spende rücken wir den Traum eines Schwarzlichttheaters ein Stück näher. Die Kinder werden sich sehr freuen! Vielen lieben Dank!“, so Herr Majka nachdem der Geschäftsführer der Kreistagsfraktion, Jens Thöricht, die frohe Botschaft mitteilte.

Der Jugendring Oberlausitz erhält zweckgebunden für das Demokratienetzwerk Niesky ebenfalls eine Spende in Höhe von 150 Euro. Damit soll die Arbeit gegen die extreme Rechte für eine demokratische Gesellschaft unterstützt werden. Beschämend, dass gerade solche Initiativen immer mehr um finanzielle Ausstattung beim Freistaat betteln müssen.

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
19.10.2011 12:30 Uhr

Anlässlich der 350. Montagsdemo in Görlitz gratuliert die LINKE Görlitz den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und bedankt sich mit Glühwein, Punsch und Bratwurst am 24.10. für das Engagement der Görlitzer Montagsdemo.

Am 24.10. findet ab 18.00 Uhr die 350. Görlitzer Montagsdemo statt. Die LINKE Görlitz möchte sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Engagement bedanken und lädt die Demonstranten aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 18:00 Uhr auf dem Marienplatz zu Bratwurst, Glühwein und Punsch ein. Wir hoffen, dass viele Menschen gemeinsam mit uns die Montagsdemonstranten auf dem Marienplatz willkommen heißen oder an der Montagsdemo teilnehmen. Die Demonstration beginnt um 18:00 Uhr am Arbeitsamt.

Mirko Schultze, Vorsitzender Kreisverband DIE LINKE dazu: „Nicht nur die reine Zahl der durchgeführten Montagsdemonstrationen ist beeindruckend. Für mich ist die Arbeit, welche die Montagsdemo als Teil des Sozialbündnis im Landkreis Görlitz leistet, genauso wichtig wie die Anregungen und Hinweise, welche direkt durch die Montagsdemo übermittelt werden. Die Montagsdemo und ihre Organisatoren sind so zu einem wichtigen Teil des Gemeinwesens in unserem Landkreis geworden, welche Probleme benennen, Lösungen einfordern und sozialen Rückhalt organisieren. Dies ist für die LINKE Grund genug sich bei unseren Bündnispartnern zu bedanken und sie zu einem kleinen Imbiss auf dem Marienplatz einzuladen.“

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
13.10.2011 10:15 Uhr

Am 05.Oktober 2011 reichten die Fraktionen von LINKE und SPD einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Bildungs- und Kulturpasses ein. Dieser Antrag wurde intensiv entwickelt, nachdem die Einführung eines Sozialpasses am 21.April 2010 durch den Kreistag abgelehnt wurde.

Im Landkreis Görlitz gibt es vielfältige Angebote zur Bildung und kulturellen Betätigung. Eine gute Bildung und die Beschäftigung mit Kunst und Kultur sind Voraussetzungen für ein selbst bestimmtes Leben, für die Entwicklung der Persönlichkeit, für die Herausbildung sozialer Kompetenzen, für das Verständnis und den Umgang mit Demokratie. Die Verbreitung humanistischen Gedankenguts durch Bildung sowie Kunst und Kultur stärkt die Menschen gegen neofaschistische und rassistische Einflüsse. Dies ist allerdings vielen Menschen mit geringen Einkommen kaum noch möglich. Um ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft und ihren Angeboten zu ermöglichen, soll der Bildungs- und Kulturpass durch vergünstigte Eintrittspreise eine Hilfe darstellen. Für die teilnehmenden Einrichtungen erhöhen sich durch eine bessere Auslastung ihre Attraktivität und vielleicht auch ihre Effektivität.

Der „Bildungs- und Kulturpass des Landkreises Görlitz“ soll nach der Intension der EinreicherInnen die InhaberInnen sowie die in ihren Haushalten lebenden minderjährigen Kinder zur Nutzung von Ermäßigungen von Einrichtungen im Landkreis Görlitz berechtigen, die sich zur freiwilligen Teilnahme an diesem Projekt erklärt haben.
Alle Einrichtungen des Landkreises Görlitz, die Angebote zur Bildung sowie Kunst und Kultur erbringen, können sich an dem Projekt beteiligen.

Der „Bildungs- und Kulturpass des Landkreises Görlitz“ soll an folgenden Personenkreis mit Hauptwohnsitz im Landkreis Görlitz ausgereicht werden: EmpfängerInnen von Leistungen nach SGB II (ALG II), EmpfängerInnen von Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung nach SGB XII, EmpfängerInnen von Grundsicherung im Alter, EmpfängerInnen von Wohngeld oder Kinderzuschlag, im Haushalt lebende minderjährige Kinder von LeistungsempfängerInnen nach SGB II und XII, Wohngeld oder Kinderzuschlag, EmpfängerInnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Studenten, sofern sie an einer Bildungseinrichtung im Landkreis eingeschrieben sind.

Die EinreicherInnen erwarten nun von den zuständigen Ausschüssen des Kreistages, dass der Antrag intensiv in den Ausschüssen diskutiert wird.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
20.09.2011 11:00 Uhr

Die Landesausstellung in Görlitz gehört zu den kulturellen Höhepunkten in der Region. Dieser Umstand wäre neben den für jeden einzelnen sicher wichtigen persönlichen Erkenntnisgewinnen schon Grund genug, sich die Ausstellung anzusehen. Die unterschiedlichen Meinungen, welche durch Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen worden sind, veranlassen uns als Fraktion, die Ausstellung unter diesen Gesichtspunkten noch einmal genauer zu betrachten.

Am Mittwoch, den 21.09. um 13.30 Uhr werden, Mitglieder der Fraktion die Ausstellung besuchen und ein besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit, Besucherfreundlichkeit, Angebote für junge Menschen und Schlüssigkeit der Ausstellung im Bezug auf die Bedeutung der ViaRegia als Handelsstraße legen.

„Die Mitglieder der Fraktion werden nicht alle Gesichtspunkte, welche durch Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen worden sind klären können. Weder der Landkreis noch die kreisangehörige Stadt Görlitz sind Veranstalter der Ausstellung. Als Fraktion ist es uns dennoch wichtig, uns ein eigenes Bild machen zu können.“ so Mirko Schultze stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Stadtrat in Görlitz.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
07.09.2011 13:30 Uhr

der Ortsverband der LINKEN lädt gemeinsam mit der Linksfraktion im Stadtrat zu einer öffentlichen Diskussionsrunde zum Thema „Nach der Entscheidung zur Stadthalle – Wie geht es weiter?“ am 20.09.2011 um 17:00 Uhr in die Geschäftsstelle der LINKEN Schulstraße 8 in Görlitz ein.

Der Görlitzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.09.11 entschieden, die Stadthalle zu sanieren und sie dann ab 2015 auch zu betreiben.
Mit dieser Entscheidung ist nicht nur eine Investitionssumme von rund 33 Millionen Euro verbunden, mit dieser Entscheidung sind auch Zusagen für einen jährlichen Betriebszuschuss von mind. 541 000 Euro ab dem Jahr 2015 verbunden.
Die Mitglieder der Fraktion der LINKEN im Stadtrat haben sich mehrheitlich, wenn auch mit schwerem Herzen, gegen diese Wiedereröffnung entschieden. Gründe dafür waren u.a. das die zu erwartenden künftigen Einschnitte in die freiwilligen Leistungen wie Kinder- und Jugendförderung, Kultur, Sport, die Wirtschaftsförderung oder den ÖPNV, die positiven Effekte der wiedereröffneten Stadthalle verpuffen lassen.

Wir akzeptieren nun aber den mehrheitlichen Willen des Stadtrates und werden uns mit aller Kraft daran machen, die Folgen für andere wichtige Projekte in Görlitz so klein wie möglich zu halten.
Für die LINKE ist klar; wenn wir ab 2015 tatsächlich Mittel aus den sogenannten freiwilligen Aufgaben abziehen, wird dies zum Nachteil für die Zukunftsfähigkeit der Stadt sein. Aus diesem Grund gilt es jetzt nach Wegen zu suchen, wie wir die Einnahmesituation der Stadt verbessern und wie wir Potenziale erschließen, um auch ab 2015 die notwendigen Mittel ohne Kürzung bei für Görlitz wichtigen Projekten sicher zu stellen.

Der frühzeitige Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist nach unserer Auffassung dabei ein wichtiges Mittel, politische Zielsetzungen zu hinterfragen und die Wünsche und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in die politische Debatte einzuführen.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Stadtrat Görlitz
26.08.2011 15:30 Uhr

Zur Erklärung des Oberbürgermeisters die Hebesätze in der Stadt Görlitz zu senken erklärt die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat.
Die Haushaltslage der Stadt Görlitz lässt zurzeit keine derartigen Wahlgeschenke zu. Im aktuellen Haushalt für 2011/12 sind nicht nur zahlreiche Risiken in Millionenhöhe enthalten, die Stadt musste in der Vergangenheit auch immer wieder auf eigentlich notwendige Investitionen verzichten, bzw. über Gebührenerhöhungen an die BürgerInnen weiterreichen.

Beispiele hierfür sind u.a. der allzu deutliche Investitionsstau an den Görlitzer Schulen mit nahezu 30 Mio. €, der stagnierende Ausbau der Kinderbetreuung, die Reduzierungen in der Förderung von Sport und der Kinder und Jugendarbeit sowie auch in der Kultur. Die finanzielle Ausstattung der Wirtschaftsförderung, die Entwicklung am Berzdorfer See oder der Wunsch vieler Görlitzerinnen und Görlitzer ihre Stadthalle wieder geöffnet zu sehen sind Herausforderungen, welche schlicht nicht ausreichend finanziell untersetzt sind.

„Wenn der Oberbürgermeister jetzt eine vermeintlich populäre Forderung aufgreift und die positive Entwicklung der Steuereinnahmen nutzen will, um für 2 Jahre die Hebesätze zu senken, ist dies billiger Populismus und zudem nur kurzfristig wirksam, denn nach der OB Wahl 2012 müssten diese dann wieder angehoben werden. Ein solches Handeln ist nicht nachhaltig, nicht verlässlich und somit ungeeignet.“ so Mirko Schultze, Ortsvorsitzender der LINKEN

„Nachhaltig und verlässlich wäre es aus Sicht der Fraktion DIE LINKE, die Steuermehreinnahmen in Zukunftsprojekte der Stadt zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Thorsten Ahrens weiter.“ konsequente Sanierung der Görlitzer Schulen, weiterer Ausbau von Kitaplätzen, stetige Entwicklung des Sportstättenangebotes, die Investition in Touristische Höhepunkte und weitere Infrastruktur“
Dies, so die LINKE gewährleistet langfristig die Attraktivität des Standortes Görlitz, sichert Arbeitsplätze und kommt darüber dann allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute.

Wenn in Folge dessen dann die Einnahmen der Stadt langfristig steigen, wird die LINKE ein dauerhaftes Absenken der Hebesätze begrüßen.

Für Wahlgeschenke die nur im Wahljahr wirken und keine langfristigen Effekte bringen sind wir jedoch nicht zu haben.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
26.08.2011 11:30 Uhr

„Manchmal herrscht Frieden, aber niemals gibt es eine Garantie für Frieden.“ (Ovid,43 v.Chr.-17 n. Chr.)

Aus Anlass des Weltfriedenstages lädt die LINKE am 1. September zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr zu einer gemeinsamen Aktion auf die Altstadtbrücke in Görlitz ein. Bei Kaffee und Kuchen, an einer grenzüberschreitenden Tafel, sollen Menschen aus Polen, Tschechien und Deutschland ins Gespräch kommen, Grenzen überwinden und ein Zeichen setzen, dass Krieg niemals ein Mittel der Politik sein darf.

Dieser Tag wird traditionell in mahnendem Gedenken an den Überfall Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 als Weltfriedenstag begangen. Nur wenn die Menschen miteinander reden, wenn Vorurteile abgebaut und Freundschaften geknüpft werden, können Hass, Angst und Größenwahn überwunden werden. Für die LINKE ist der 1. September somit nicht nur ein Tag, um an den Beginn des 2. Weltkriegs und an die daraus resultierenden Folgen zu erinnern bzw. den Opfern zu gedenken, sondern auch ein Tag, um in die Zukunft zu blicken und ein gemeinsames Europa über Grenzen hinweg zu gestalten.

Das Friedensfest wird um 14:00 Uhr durch den Görlitzer Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert eröffnet. Gegen 15:00 Uhr wird die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN Caren Lay auf dem Friedensfest erwartet.

Gäste des Festes können neben Kaffee und selbstgebackenem Kuchen, welcher in Zusammenarbeit mit dem Verein „Frauen auf dem Weg nach Europa“ kostenfrei angeboten wird, sich an Informationsständen verschiedener Arbeitsgruppen informieren oder an Ständen der Behindertenwerkstatt Liberec sowie eines regionalen Ökobauern interessante Produkte erwerben.