Mirko Schultze

Kurdische Frauen – ein emanzipiertes Leben ….. Was bewegt kurdische Frauen, zu kämpfen? Was bewegt sie, sich der Befreiungsbewegung anzuschließen?
Die kurdischen Frauen, Delal, Dilara, Berfin und Yagmur berichten, wie die emanzipatorische Bewegung der Kurden um die Rechte der Frauen kämpft obwohl oder gerade weil ihr Leben bedroht, ihre Dörfer zerstört und ihnen Freiheitsrechte verweigert werden.
Zwei Frauen sind Studentinnen und zwei sind Schülerinnen und in Deutschland aufgewachsen, dennoch oder gerade deshalb nutzen sie die Möglichkeit zu lernen, sich zu engagieren und über die politische Arbeit und ihr Leben zu berichten.
Frauen im Süden sind immer noch stark unterdrückt. Aber mit dem Kampf um die Freiheit der Kurden um ihre Freiheit hat sich auch die Sicht auf die Rolle der Frau stark verändert.
Sätze wie von Öcalan „Ein Land kann nicht frei sein, wenn die Frauen nicht frei sind“
Führen auch zu Handlungen im Befreiungskampf und im Alltag zu Äußerungen wie: „Wer gemeinsam kämpft, führt auch gemeinsam den Haushalt“ „Bildet man einen Mann bildet man einen Menschen. Bildet man eine Frau, bildet man eine ganzes Volk“
Deshalb ist es den Kämpfern wichtig, auch in den Kampfpausen politische Bildung durchzuführen. Erst wenn man versteht, worum es geht, kann man kämpfen und siegen.
Dies waren nicht nur gelernte Sätze. Man konnte spüren, dass dies verinnerlicht, verstanden und gelebt wird von diesen Frauen. Und man versteht, warum sie die Freiheitsbewegung unterstützen.

Das Interesse an den Gremien war wieder sehr groß. Nicht an der Zahl der Anwesenden, sondern an der Zahl der Fragen und dem Bedarf an Diskussion gemessen.
Einheitlich wollte man mehr Informationen durch Presse, Regionalsender und Fernsehen über die Arbeit des Stadtrates. Ein weiteres Thema war die Straßenbahn, deren Verkehrsführung und die Reprivatisierung.
Auch der Umbau von Wohnvierteln im Allgemeinen und im Besonderen auf dem Brautwiesenplatz wurde diskutiert.
Die Aussage, es gäbe kaum Möglichkeiten zum Einkaufen, resultieren eben aus dem jetzigen Zustand. Wenn durch Umbau die Struktur der Bewohner gemischt ist, Menschen mit verschiedener Kaufkraft in einem Viertel leben, dann können auch Gaststätten und Läden existieren, die das Leben dann auch wieder angenehmer und interessanter gestalten, es entsteht ein Wohngebiet, in dem es lebenswert ist, sich unterschiedlichste Bewohner gegenseitig bereichern und helfen. Dieses Ziel umzusetzen, dafür setze ich mich im Stadtrat neben vielen anderen Vorhaben ein.

Bei Selbstgegrilltem fanden am 13.09. Gespräche über die Ereignisse der letzten Wochen aus Stadt, Kreis und Landtag im #Klub Klinik in Löbau statt. Die Diskussion um aktuelle Themen war interessant und rege

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Internet ist kaum noch aus dem Leben und schon gar nicht aus der Arbeitswelt wegzudenken.
Umso wichtiger ist es, dass es Regelungen für den Aufbau von Netzen und beim Nutzen der digitalen Angebote gibt. Da sich die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak mit diesem komplexen Thema beschäftigt, habe ich sie am 06. April in meine monatliche Diskussionsrunde eingeladen.
In der Einführung erklärte sie: Die digitale Spaltung wird dadurch immer größer. Die ungerechten RoamingGebühren beim Telefonieren im Ausland sollen zwar abgeschafft werden. Doch die Telekommunikationsunternehmen lassen sich das teuer bezahlen und haben eine Einschränkung der Netzneutralität erreicht. Im Bereich des Urheberrechts und des Datenschutzes soll in diesem Jahr einiges auf europäischer Ebene entschieden werden. Ob das im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer sein wird, darf aber bezweifelt werden.“
Eine Forderung der UNESCO ist: Der Zugang zu Informationen und Wissen muss allen zugänglich sein. Deshalb sollte das besonders dort gefordert werden, wo mit öffentlichen Mitteln gearbeitet wird, wie bei Forschungen an Universitäten. Da solche Daten und Informationen aber keine Grenzen kennen, können Gesetze nicht nur Nationalstaatlich erstellt werden, hier sind weltweite Regelungen erforderlich.
Netzpolitik ist Infrastrukturpolitik und beinhaltet den Breitbandausbau (schnelles Internet), die Störerhaftung und die Netzneutralität. Die Auswirkungen des Internets auf Leben, Arbeiten und Wirtschaften werden gemeint, wenn es sich um Digitalisierung handelt.
Hier ist vor allem der Zugang zu Informationen, der Datenschutz oder Urheberrecht zu nennen. An dieser Stelle entbrannte eine größere Debatte, denn Digitaltechnik bedeutet auch Einsatz von Robotern und zwar nicht nur in Autofirmen, sondern auch in der Pflege und bei der Kriegsführung.
Daraus ergab sich die Frage, ob nicht jetzt schon Initiativen gegen den Einsatz im Krieg oder ein Mindesteinsatz von menschlicher Betreuung und Hilfe in der Pflege von Menschen gebildet werden sollten. Was wird aus Menschlichkeit im Digitalzeitalter? Wird es einfach akzeptiert werden oder müssen dies Gesetze regeln. Eine abschließende Antwort wurde nicht gefunden.
Interessant und bereichernd war der Abend auf jeden Fall.

Volles Haus war am 09.03. in meinem BürgerInnenbüro. MdB Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, informierte über das transatlantische Freihandelsabkommen (engl. Abk. TTIP) zwischen den USA und der Europäischen Union. Wie interessant das Thema ist zeigte auch, dass viele Menschen, welche sonst eher nicht zu uns kommen, den Weg in unser Büro gefunden haben. TTIP geht uns alle an. Caren sagt: „Bei mir gehen alle Alarmleuchten an wenn ich sehe wie das hier läuft. Bisher sind die Verhandlungen geheim.“

Sie durfte in die Unterlagen sehen und befürchtet in vielen Bereichen, dass bestehende Standards gesenkt werden, sind ja schließlich Verhandlungen aus Sicht der Konzerne. Bei ähnlichen Verträgen wie NAFTA, CETA oder ACTA gingen Arbeitsplätze verloren, TTIP hat das Ziel, einen gemeinsamen Handelsraum zu schaffen, in dem für Konzerne die besten Bedingungen gelten.

Im Anschluss stellten Gäste Fragen, wie: Kann man denn als Verbraucher durch nicht kaufen der Produkte mitentscheiden? Sind die Annahmen sicher? Kann man das denn nicht einklagen? Darauf antwortete Caren Lay, dass die Verhandlungen auch Einschränkungen des Verbraucherschutzes und der Gerichtbarkeiten beinhalten.

Nicht umsonst haben im Oktober 2015 in Berlin 250 000 Menschen in demonstriert. Nicht umsonst hat die Presse wenig darüber berichtet.

Zu der „Fragestunde“ lud ich am 21.Januar in mein Bürgerbüro. Das Interesse schien gering, wenn ich an die Zahl der Besucher denke. Doch schnell wurde ich eines Besseren belehrt, denn die Anwesenden kamen mit vielen Fragen. Natürlich interessierte zuerst das Thema „Flüchtlinge“.

Geklärt wurden Begrifflichkeiten, Unterbringungsmöglichkeiten, gesetzliche Rahmen und spezielle Aufgaben wie Sprachunterricht. Von Interesse waren auch Dinge wie die Sanierung von Schulen, Sicherheitsstandards bei Sanierungen oder auch Sicherheit im Straßenverkehr und Rückkauf der Verkehrsbetriebe.

Schnell waren 2 Stunden um und ich war froh, nicht dem Wunsch nachgegeben zu haben, die monatliche Veranstaltung zugunsten eines Empfanges abgesagt zu haben.

Zu dieser Diskussionsrunde wurde der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Mitglied des Haushaltsausschusses des Auswärtigen Amtes sowie des Entwicklungsministeriums Michael Leutert am 19.10.2015 in den Konferenzraum  eingeladen.

Gerade in der Außen- und Verteidigungspolitik muss sich DIE LINKE immer wieder den Vorwurf anhören, ihre Politik lasse sich nicht umsetzen. Deshalb ging Michael Leutert zuerst tiefgründig auf die Hintergründe der aktuellen internationalen Konflikte in Syrien, Irak und Afghanistan ein.

Eine Forderung ist die nach einem Stopp von Rüstungsexporten. Welche Strategie haben wir gegen den Wegfall von Arbeitsplätzen? Leutert dazu: „Linke Politik darf nicht bei Losungen stehen bleiben, sondern muss tragfähige Lösungen erarbeiten, die realisierbar sind.“ Bisher wurden hierfür noch keine geeigneten Konzepte erarbeitet, wenige Vorschläge von Mitgliedern und kontroverse Meinungen erschweren eine zielführende Konzeptarbeit. Auch die Gewerkschaften, besonders die IG Metall, sieht nur den Verlust von Arbeitsplätzen und nicht die Chancen in neuen Arbeitswelten. Aber gerade hier ist es wichtig, der Forschung Geld zu geben, um zivile Projekte zu unterstützen und zu entwickeln. Es hilft nicht, nur die Rüstung zu verbieten, die Firmen würden das Land verlassen und in anderen Ländern produzieren. Also muss es Alternativen geben, damit die Firmen in Deutschland Gewinne erzielen können.

Der Kampf um eine Atomwaffenfreie Welt muss weitergeführt werden.

Leutert nannte auch  den Stand zur  LINKEN Außenpolitik. „Es gibt keine einfachen Lösungen, aber wir müssen die Politik erklärbar machen und Ziele definieren.“ Bisher gibt es 6 Punkte, die in Arbeitsgruppen diskutiert werden:

1. Eine gemeinsame Außenpolitik
2. Ein gemeinsamer europäischer Außenschutz
3. Eine gemeinsame Europäische Armee
4. Ertüchtigung von Partnerstaaten
5. UN Reformen
6. Abrüstung

Michael Leutert verdeutlichte noch einmal seine  Ablehnung der deutschen Armeeeinsätze in den Krisenländern. Als Beispiel nannte er Afghanistan. Der Einsatz sorgte nicht für eine nachhaltige Sicherheit, so dass jetzt nach dem Abzug der ausländischen Truppen die Afghanischen Sicherheitskräfte die Situation im Land nicht bewältigen können. In vielen Landesteilen wollen die Taliban die fortschrittlichen Entwicklungen zurückdrehen und terrorisieren die Bevölkerung. Dies führt natürlich zu Flucht.

Zu allen Themen wurde rege diskutiert und nachgefragt. Wer hier nicht dabei sein konnte, kann am 19.11.2015 in Löbau in Klinik e.V. seine Fragen an MdB Michael Leutert stellen.