Mirko Schultze

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
07.03.2012 11:30 Uhr

Vor einem Jahr ereignete sich das schier Unglaubliche – nach einem gewaltigen Erdbeben, einem folgenden Tsunami explodierten im japanischen Atomkraftwerk in Fukushima 3 Atommeiler. Nach anfänglichen Beschwichtigungen, wie immer in so einem Fall, war bald klar: das ist ein Super-Gau und wahrscheinlich noch schlimmer als 25 Jahre zuvor die Atomkatastrophe in Tschernobyl. Die Welt war geschockt – ihr Glaube an eine sichere Nutzung der Atomkraft aufs Tiefste erschüttert. Hatte man in Tschernobyl noch abschätzig die mangelnde Sicherheit und Schlampigkeit der Russen für das Unglück verantwortlich machen können, galt Japan doch als Beispiel für technische Vollkommenheit und Zuverlässigkeit.

Informationsstand anlässlich des Jahrestages der Atomkatastrophe in Japan

Am 11.03.2012 führt der Kreisverband der LINKEN zusammen mit anderen Organisationen in der Zeit von 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr einen Informationsstand an der Altstadtbrücke in Görlitz durch.

„Angesichts der Pläne der Republik Polen zum Einstieg in die Atomenergienutzung in Polen, auch in unserer Region, ist es umso wichtiger, im Herzen der Europastadt auf die Gefahren und die Alternativen aufmerksam zu machen. Der Jahrestag des GAU in Japan ist dazu ein geeigneter Anlass.“ so Mirko Schultze Vorsitzender des Kreisverbandes.

Das Flugblatt zum herunterladen finden sie hier

Pressemitteilung
DIE LINKE Görlitz
30.09.2010 10:45 Uhr

Nicht nur die Kürzungspläne der Bundesregierung, auch die der Landesregierung führen zu Einschnitten für die Bürgerinnen und Bürger, welche wir nicht akzeptieren können. Durch die fehlende finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen und des Landkreises steigen die Gebühren, z.B. für Schülerbeförderung, oder es werden dringend benötigte Einrichtungen wie Beratungsstellen und Jugendzentren geschlossen. Die CDU/FDP Regierung spart die Kommunen kaputt und verweigert Betroffenen die notwendige soziale Absicherung. In einem der reichsten Länder der Erde sind zwar Milliarden für Banken, Prestigebauten und Steuergeschenke verfügbar, für die Absicherung eines menschenwürdigen Lebens werden dagegen unter Verweis auf Sparsamkeit die Mittel gestrichen.

Neben anderen Organisationen ist DIE LINKE nicht bereit, die Umverteilung der Lasten von Oben nach Unten zu unterstützen und ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, den Protest auf die Straße zu tragen.

Im Landkreis Görlitz werden, im Rahmen der Aktion „Heißer Herbst“, folgende Aktionen durch DIE LINKE organisiert:

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Der Donnerstag, 15. Juli 2010 steht bei der LINKEN in Görlitz ganz im Zeichen von Kultur und Bürgerbeteiligung.
Um 15.00 stehen Stadträte und Mitglieder für Gespräche zur Frage: „Wie geht es weiter mit der Kultur in Zeiten kommunaler Kürzungen?“ zur Verfügung. Die derzeitigen Kürzungen von Bund, Land und Städten gehen auch zu Lasten von bildender und darstellender Kunst, Musik und Bildungseinrichtungen. Oft heißt es aus regierenden Kreisen lakonisch, der Bürger müsse sich eben entscheiden: Kultur oder Soziales. Theater, Museen, Bibliotheken oder Schulen gegen soziale Einrichtungen aus zu spielen ist ein Unding. Gerade angesichts enormer Rettungspakete für Banken in selbst verschuldeter Schieflage. Kultur ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben und gehört zum kommunalen Leben. Alternativen zum derzeitigen Kürzungskurs zeigt der Infostand der LINKEN Görlitz am 15.7. um 15.00 auf dem Marienplatz.
Bürgerinnen und Bürger diskutieren mit Stadträten war das Thema einer Podiumsdiskussion am 20. Mai mit der Fraktion der LINKEN im Görlitzer Rat. Weil die Veranstaltung ein voller Erfolg war und längst nicht alle Punkte, die die Görlitzer bewegen angesprochen wurden, wird sie nun wiederholt: am Donnerstag ab 19.00 in der Neissegalerie heißt es: „Jetzt reden wir 2!“. Auch hier wird es natürlich unter anderem um Fragen von Kultur und Bildung gehen. Die Stadträte hoffen auf zahlreiche Anregungen für Initiativen im Rat.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Stadtratsfraktion Görlitz
13.04.2010 11.30 Uhr

Die Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Infostand mit Stadträten der LINKEN

Am Donnerstag, den 15.04.2010 lädt die Stadtratsfraktion DIE LINKE Görlitz um 15:00 auf dem Marienplatz Görlitz zur Diskussion und Information ein. Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist dramatisch. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Auch in Görlitz macht sich die Finanznot durch schmerzhafte Einschnitte bemerkbar. Das Fundament des Staates gerät ins Wanken, wenn sich an der Finanzausstattung der Kommunen nicht grundlegend etwas ändert. Dennoch werden nicht die leisesten Anstrengungen unternommen, die Schlaglöcher in den kommunalen Haushalten zu beseitigen.
Alternativen sind möglich
Die Lösung für die Finanzmisere liegt auf keinem Fall in Privatisierungen und Einsparungen ausgerechnet an den Menschen, die nur zu einer weiteren Schwächung der Binnenwirtschaft führen. Dazu gibt es Alternativen, wie etwa Kompensation für Steuerausfälle, die Abschaffung der Gewerbesteuerumlage an den Bund, eine kommunale Investitionspauschale für Kommunen aus Bundesmitteln und einen Entschuldungsfond für Strukturschwache Kommunen. DIE LINKE fordert auch mehr Mitspracherecht für Bürger bei den kommunalen Haushalten Welche Wege führen noch aus der Notlage der Städte und Gemeinden? Wie können Bürgerinnen und Bürger sich für eine bessere Zukunft der Kommunen, in denen sie leben, einsetzen? Darüber informieren und diskutieren Stadträte der Fraktion DIE LINKE mit Interessierten zwischen 15.00 und 17.00 auf dem Marienplatz. Der Infostand ist der Auftakt zur Kampagne „Kommunen in Not“ der LINKEN Fraktionen im Stadtrat, Landtag und Bundestag.