Mirko Schultze

Am 11.12.2019 war es soweit, das Team um Oberbürgermeister Zenker reiste nach Berlin und stellte in einer nichtöffentlichen Präsentation die Ideen zur Bewerbung um die Kulturhauptstadt vor. Verschiedene Programmpunkte soll das Team vorbereitet haben. Doch leider hat es nicht für den Sprung auf die Shortlist gereicht.

Am 01. Oktober bereits hatte OB Zenker sich in einer öffentlichen Pressekonferenz um den Titel beworben. Zenker stellte heraus, dass sich „Regionen fernab der Metropolen nur gemeinsam entwickeln können“ Er betonte auch wie Seiden der Faden des jüngst gewobenen Dreiländerecks wäre.

Mirko Schultze, Mitglied des Sächsischen Landtags zur Entscheidung. „Zittau lebt den Europagedanken wie kaum andere Städte, eine Entwicklung und Bestrebungen zur Verhinderung von Abwanderung, Leerstand und Strukturwandel sind bedeutend, und werden durch die Stadtpolitik aktiv verbessert und gestaltet. Es ist sehr bedauerlich, dass es für Zittau nicht gereicht hat.“

Weiterhin sagt Schultze: „Die Entwicklung von Europastädten ist eine große Verantwortung, welche durch Engagement und interkulturellen Dialog der Bürger*innen und Politiker*innen entsteht und gefestigt wird. Die Stadt Zittau setzt sich mit ihrer Bewerbung zur Kulturhauptstadt auch antieuropäischen Kräften entgegen und zeigt ein klares Zeichen in die richtige Richtung.“

Laut Sächsischer Zeitung wurde im Zittauer Stadtrat mehrheitlich das Sparprogramm zu Feuerwehr, Schwimmhalle und weiteren Kostenstellen beschlossen. Dies heißt im konkreten Fall, dass für die Feuerwehr 700.000 € an der Feuerwehr gespart werden sollen und das wird vor allem die hautamtlichen Strukturen treffen.
Deshalb hat auch die Jugendfeuerwehr Zittau gestern vor der Stadtratsversammlung unter dem Motto aufgerufen: Hände weg von der Zittauer Feuerwehr, unterstützt die Stadträte, die dagegen sind.

Mirko Schultze, Landtagsabgeordneter und Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz aus Görlitz, erklärt dazu: Der Bürgermeister ist die oberste örtliche Brandschutzbehörde und somit verantwortlich für eine funktionierende Feuerwehr. Was ich bei bisherigen Besuchen feststellen musste, war ein uralter Brandschutzbedarfsplan, ein mehr als 25 Jahre altes Tanklöschfahrzeug TLF, ein ausgedientes Hilfsleistungslöschfahrzeug HLF.
Hier sage ich deutlich, an der Feuerwehr darf eine Kommune nicht sparen, denn dadurch wird unter ungünstigen Umständen an der Rettung von Leben gespart. Sparen heißt hier auch, dass so schon knappes Personal die Feuerwehr ganz verlässt und die bisher engagierten Kamerad*innen der Jugendfeuerwehr sich eine neue Heimat suchen.
Ich unterstütze die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat mit der Forderung, die Einsparung zurückzunehmen und ich erweitere die Forderung, für die Feuerwehr ist mehr Geld als bisher einzustellen um die unhaltbaren Zustände zu beenden.

Eine Freiwillige Feuerwehr in einer Stadt wie Zittau kann nur in einem Zusammenspiel mit hauptamtlichen Kräften ihre volle Hilfskraft entfalten. Wer das Hauptamt schwächt oder zulässt, dass es gegen das Ehrenamt ausgespielt wird, spielt mit der Sicherheit der Stadt. Die Zeiten des Stadtumbaus mittels Stadtbrand sollten eigentlich vorbei sein und Zittau sollte daran denken, wer Kulturhauptstadt werden will, was ich für Zittau hoffe, der muss auch die Sicherheit sicherstellen. Da ist der Brandschutz nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

Die geplante Schließung der Schwimmhalle ist ebenso ein fatales Signal, denn schwimmen muss nicht nur gelehrt werden, schwimmen muss auch stetig geübt werden, gerade in einer Region, in der viele Seen entstehen oder vorhanden sind und unter Beachtung, dass in Sachsen die Wasserwacht leider nicht auskömmlich finanziert ist, ist Schwimmen so etwas wie eine Lebensversicherung.

Am 31. Mai 2018 fasste der Zittauer Stadtrat mit übergroßer Mehrheit den
Beschluss, einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel „Europäische
Kulturhauptstadt 2025“ am 26. Mai 2019 durchzuführen.

Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz erklärt
dazu: Für die Fraktion DIE LINKE sind direkte Demokratie und
repräsentative Demokratie eng miteinander verknüpft. Sie sollen
gemeinsam weiterentwickelt werden. DIE LINKE setzt sich für eine starke
demokratische Teilhabe ein, die allen Menschen gleiche Möglichkeiten der
Mitgestaltung des gesellschaftlichen Lebens garantiert. Die Verfahren
müssen fair und bürgerfreundlich sein.

DIE LINKE im Kreistag Görlitz wird im Kreistag aktiv dafür werben, dass
die Stadt Zittau in ihrer Bemühung um eine Bewerbung zur
Kulturhauptstadt unterstützt wird. Nur wenn unsere Region, auch über die
Landesgrenze hinweg, gemeinsam für die Idee einer Kulturhauptstadt wirbt
und sich auch finanziell einbringt, kann es gelingen.

Am Freitag erklärte der Zittauer Oberbürgermeister Zencker gemeinsam mit einer Vertreterin des Tourismusverbandes Sachsen, am Rande des „Historic Mobil“ Festivals im Naturpark Zittauer Gebirge, dass Zittau sich um die Austragung der Kulturhauptstadt Europas bewerben will. Damit bestätigte er den Vorstoß, welchen er gegenüber dem Ministerpräsidenten wenige Tage zuvor unternommen hat.

Mirko Schultze, Abgeordneter des sächsischen Landtags und Görlitzer Kommunalpolitiker zeigte sich davon sehr positiv überrascht: „Ich freue mich darüber, dass sich Zittau ins Gespräch bringt, um sich für die Kulturhauptstadt Europas zu bewerben. Es ist ein gutes Zeichen für die Oberlausitz und die Europaregion, dass nach der Bewerbung für die Kulturhauptstadt Europas aus Görlitz für das Jahr 2010 sich nun die nächste oberlausitzer Stadt bewirbt.

Diese Bewerbung wäre ein immenser Schub für die gesamte Oberlausitz, in Görlitz hat sich damals gezeigt, was für ein kreativer Aufbruch alleine schon durch die Bewerbung entsteht. Zittau und die Oberlausitz können von einer Bewerbung und einer hoffentlich für uns erfolgreichen Auswahl nur profitieren, im touristischen Sinne aufgrund des steigenden Bekanntheitsgrades und bei der kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung, durch zukunftsorientierte Investitionen.“
Gerade aus den Erfahrungen mit Diskussionen um Großveranstaltungen u.a. in Görlitz möchte Mirko Schultze aber auch anmerken: „Das gesamte Projekt muss jetzt von Anfang an unter Einbeziehung der Bevölkerung von Zittau und der Umgebung und der Städte und Gemeinden im Landkreis erfolgen. Nur gemeinsam kann dieses Projekt erfolgreich sein. Packen wir es an, holen wir die Kultur Europas ins Dreiländereck und machen Zittau zur Hauptstadt Europas.

Plakat aus der Bewerbungsphase zur Kulturhauptstadt 2010

Zur Ankündigung die Stadt Görlitz bewirbt sich gemeinsam mit dem Landkreis für die Ausrichtung der Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025

Görlitz soll Hauptstadt werden

So stand es auf einem Plakat der LINKEN, welches im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung von Görlitz für das Kulturhauptstadtjahr 2010 produziert worden ist. Görlitz soll Hauptstadt werden, ist auch heute wieder unsere Reaktion auf die Ankündigung des Landrates zur Bewerbung von Görlitz für das Kulturhauptstadtjahr 2025.

Mirko Schultze, Landtagsabgeordneter und stellv. Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Kreistag erklärt dazu: „Ich begrüßen die Ankündigung ausdrücklich und sichere meine Unterstützung und die der LINKEN zu. Bereits die knapp gescheiterte Bewerbung, Ausrichterin des Kulturhauptstadtjahres 2010 zu sein, hat Görlitz nicht nur einen unglaublichen Schub an Bekanntheit, sondern auch einen kreativen inneren Aufbruch beschert. Ich wünsche mir aber auch, dass die Bevölkerung von Anfang an einbezogen wird und ein gemeinsames Projekt entsteht, ein Projekt der Bürgerinnen und Bürger für Europa, für die Kultur, für ein Miteinander. Hier aus der Mitte Europas kann dieses Signal seinen Ursprung haben, der europäische Gedenke neue Impulse erlangen.“ so Mirko Schultze.

Ich möchte aber auch klarstellen, so Mirko Schultze weiter: Der Freistaat muss sich von Anfang an positiv bekennen und Fördermöglichkeiten und Unterstützungen ohne überbordende bürokratische Hürden zusichern. Kulturhauptstadt Europas wird man nicht auf Sparflamme, sondern durch den gezielten, nachhaltigen und auskömmlichen Einsatz der dafür notwendigen Mittel. Die zögerliche Haltung des Freistaates bei der letzten Bewerbung, wo erst als die Endrunde erreicht war, plötzlich geschäftiges Treiben einsetzte, wollte man doch die eventuellen Lorbeeren dann doch nicht anderen überlassen bzw. die komplizierten Konstrukte der Förderprogramme sollten diesmal nicht zum Hemmschuh werden. Dies gilt in abgeschwächter Form natürlich auch für den Mitbewerber Landkreis. Die gesamte Region kann von einer erfolgreichen Bewerbung profitieren und langfristig an Attraktivität zugewinnen, dies sollte man nicht Kleinstegoismen, Kirchturmdenken und persönlicher Borniertheit opfern.