Mirko Schultze

Pressemitteilung
Görlitz, 04.01.2016
Unterstützungsmöglichkeit für die Dresdner Initiative Balkan Konvoi auch in Görlitz

Am letzten Wochenende veröffentlichten die Aktivistinnen und Aktivisten der Dresdner Initiative Balkan Konvoi, welche schon seit Monaten vor Ort aktive Hilfe leisten, folgende Information via Facebook:

“#‎Chios‬: Die Nächte werden immer kälter! Unsere Chai-Kitchen-Crew unterstützt die unterkühlten Menschen. Unser Vorrat an Decken ist aber ausgegangen! Es wäre sehr lieb, wenn Ihr mal bei Euch schaut, ob nicht noch eine ungenutzt ist, die Ihr spenden könntet!“

Diesen Aufruf möchte der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze (DIE LINKE) gern unterstützen. Er ruft die Görlitzerinnen und Görlitzer auf, Decken zu spenden. Weiterhin werden Hosen, Socken, Unisex-Pullover, -Jacken und -Schuhe (Größe 39 bis 43) und Frauen-Schuhe (Größe 38 bis 40) benötigt.

Die Sachspenden können Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 10 bis 16 Uhr im Bürgerbüro auf der Schulstraße 8 abgegeben werden bzw. nach telefonischer Vereinbarung unter 03581403005.

Mirko Schultze dazu: Bereits mein Spendenaufruf zusammen mit Görlitzer Initiativen im November hat eine riesige Resonanz erzeugt und da ich die damaligen Spenden persönlich auf den Balkan gebracht haben, konnte ich mich auch von der Notwendigkeit überzeugen. Nun hat der Winter mit voller Härte zugeschlagen und die Menschen der Dresdner Initiative tun ihr Möglichstes, um den Menschen vor Ort zu helfen. Ich möchte dies unterstützen und den Umstand, zwischen Görlitz und Dresden zu pendeln, produktiv nutzen und die dringend benötigten Spenden zum Sammelpunkt zu bringen. Ich bin überzeugt, viele Görlitzerinnen und Görlitzer werden wieder bereit sein, den Worten Solidarität, Nächstenliebe und Menschlichkeit ein praktisches Gesicht zu geben über Vereins-, Partei- und persönliche Grenzen hinweg.

Wer den Verein finanziell unterstützen möchte kann dies auf der Internetseite http://betterplace.org/p37297 tun.

Informationen über die Arbeit der Initiative finden Sie unter anderem bei Facebook unter https://www.facebook.com/DDBalkanKonvoi

Aufruf zur Spendensammlung in der Sächsischen Zeitung am 05.01. Ausgabe Görlitz

LINKE sagt angemeldete Demonstration am 3.10. auf dem Marienplatz aber und ruft zur Teilnahme an der Bündnisveranstaltung auf dem Wilhelmsplatz auf.

Im Verlaufe des Donnerstages wird die Partei DIE LINKE die durch ihren Vorsitzenden Mirko Schultze angemeldete Demonstration am 3.10. um 17 Uhr auf dem Marienplatz absagen.

Mirko Schultze, Kreisvorsitzender der LINKEN und Anmelder zu den Gründen die Kundgebung auf dem Marienplatz abzusagen:

„Mit der durch ein breites Bündnis, auch unter Beteiligung der LINKEN, angemeldeten Kundgebung am 3.10. ab 17 Uhr auf dem Wilhelmplatz wird eine inhaltliche und sichtbare Möglichkeit der Auseinandersetzung mit den Forderungen der Gruppe „Görlitz wehrt sich gegen Überfremdung“ geschaffen. Es kommt jetzt darauf an, alle Menschen, die Solidarität, Humanismus, Nächstenliebe, nicht nur für eine Worthülse halten sondern für gelebte Überzeugung einen gemeinsamen Raum zu bieten. Dieser Raum ist auf dem Wilhelmsplatz gegeben. Ich kann nur dafür werben, sich zahlreich an der Kundgebung zu beteiligen. Der Wilhelmplatz muss und soll am Sonnabend der Ort sein, wo klar wird, eine Mehrheit der Görlitzerinnen und Görlitzer haben keine Lust auf rassistische Vorurteile, Verleumdungen und Panikmache. Wer Fragen hat, skeptisch ist oder sich vielleicht einfach nur informieren will -zu den Themen Fluchtursachen, Integration, Asyl usw.- hat auf dem Wilhelmplatz die Möglichkeit mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Rassistische Parolen und Panikmache vor Überfremdung sind kein Teil der Lösung, sie sind Teil des Problems. Aus diesem Grund hat sich DIE LINKE. entschieden ihre Kundgebung abzusagen.“

Veranstaltung zur 25 Jahre Deutsche Einheit des Ideenfluss e.V. auf dem Marienplatz am Sonnabend hatte keinen inhaltlichen oder organisatorischen Zusammenhang mit der angemeldeten Kundgebung der LINKEN.

Auf Grund der nicht ganz eindeutigen Formulierung in der Mittwochausgabe der Sächsischen Zeitung Görlitz möchten wir hier noch einmal die Gelegenheit nutzen, eine Klarstellung zu veröffentlichen.

Die am 3.10. ab 14 Uhr geplante Veranstaltung des Ideenfluss e.V. anlässlich des 3. Oktober hatte zu keinem Zeitpunkt eine inhaltliche oder organisatorische Verknüpfung mit der durch DIE LINKE angemeldeten Kundgebung. Bei der durch die LINKE angemeldeten Kundgebung handelte es sich um eine politische Versammlung welche keiner Genehmigung sondern nur der Anzeige gegenüber der Versammlungsbehörde bedurfte, bei der Veranstaltung des Ideenfluss e.V. um eine bei der Stadt angemeldete kulturelle Veranstaltung. Die durch die Berichterstattung eingetretene Vermischung entspricht nicht den tatsächlichen inhaltlichen, organisatorischen und versammlungsrechtlichen Tatsachen. Die Veranstaltung des Ideenfluss e.V. ist also von der Absage der Kundgebung völlig unberührt.