Mirko Schultze

Sehr geehrter Herr Lange,

Bezugnehmend auf Aussagen, welche sie im Finanzausschuss, zum Beschluss Umzug Förderschule getroffen haben und in Auswertung weitere Gespräche, haben sich bei mir einige Fragen ergeben, welche ich gern von Ihnen beantwortet hätte.

1. Sie verwiesen in Erwiderung auf meinen Hinweis zum LEP auf den beschlossenen und genehmigten Schulnetzplan. Ich bitte sie, mir zu sagen, an welcher Stelle im beschlossenen und genehmigten Schulnetzplan der Umzug nach Rietschen festgeschrieben bzw. avisiert ist.

2. Im Zusammenhang mit dem geplanten Umzug wurde immer wieder der Eindruck erweckt, dass alle Kooperationspartner der Schule und die Träger von außerschulischen Angeboten mit dem Umzug einverstanden sind. Gilt dies außer für den Hort auch für die Anbieter von offener Jugendarbeit z.B. die Station junger Techniker, Spielmobil usw.?

3. Sind die Kosten für die Absicherung des Unterrichtsfaches Schwimmen mit in die Wirtschaftlichkeitsberechnungen eingeflossen bzw. sind Auswirkungen auf die Auslastung der Schwimmhalle Weißwasser zu erwarten?

4. Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen Einrichtungen des betreuten Wohnens in der Stadt Weißwasser, um tägliche Heimfahrten zu vermeiden? Wurden bei der Berechnung (Präsentation von Herrn Päschel) der anfallenden Fahrkilometer pro Schüler diese Schüler bzw. der dadurch kürzere Anfahrtsweg berücksichtigt oder basiert die Berechnung auf den Wohnsitz der Eltern?

5. Welche Stellungnahmen oder schriftliche Äußerungen der Stadt Weißwasser liegen im Zusammenhang mit der Standortentscheidung der Förderschule dem Landkreis vor? Seit wann war der Stadt Weißwasser der beabsichtigte oder eventuelle Umzug der Förderschule bekannt?

6. Wie wurde die Mitwirkung der Eltern sichergestellt und welches Votum zum geplanten Umzug ergab die Mitwirkung der Eltern?

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
12.01.2012 15:30 Uhr

Die Entscheidung des Landes Sachsen, im Krankenhaus Weißwasser Betten zu streichen, kann nicht wirklich überraschen. Bereits im vorigen Jahr hat die Kreistagsfraktion der LINKEN Görlitz Gespräche mit der damaligen Geschäftsführerin des Krankenhauses, Frau Burghardt und der Sozialdezernentin, Frau Weber zur Zukunft des Hauses geführt. Darin kam deutlich zum Ausdruck, dass ein Bettenabbau unter die Grenze von 200 die Rentabilität des Hauses gefährden könnte. Der jetzige Abbau ist somit ein Schritt in die falsche Richtung. Die beruhigenden Worte des neuen Geschäftsführers irritieren uns in diesem Zusammenhang.

„Wir werden als Fraktion schnellstmöglich versuchen, mit Herrn Freitag ins Gespräch zu kommen, um frühzeitig auf Entwicklungen reagieren zu können. Wir gehen davon aus, dass die konstruktive Zusammenarbeit, welche bisher durch die Geschäftsführung unserer Fraktion angeboten worden ist, auch unter dem neuen Geschäftsführer Bestand hat.“ so Mirko Schultze, stellv. Fraktionsvorsitzender.

„Bei einem weiteren scheibchenweisen Abbau von Kapazitäten am Standort Weißwasser werden auch junge Ärzte kaum motivieren sein, sich in Weißwasser um eine Stelle zu bewerben. Damit ist eine Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Norden des Landkreises vorprogrammiert. Das könnte z. B. die Notfallversorgung betreffen, die im ländlichen Raum schon heute schlechter ist als im städtischen Ballungsgebiet. Die Antwort auf den demografischen Wandel im Landkreis Görlitz kann nicht eine ständige Verschlechterung der sozialen Bedingungen für die Bürger_innen sein.“ so Sabine Kunze, stellv. Kreisvorsitzende und Kreisrätin.

Pressemitteilung
DIE LINKE. Görlitz
03.05.2011 11:30 Uhr

Zittau

Anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus findet am 08. Mai 2011 um 14.00 Uhr auf dem Zittauer Frauenfriedhof eine Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal statt.
Die Worte der Erinnerung spricht der Abgeordnete des Deutschen Bundestages Dr. Ilja Seifert. Zur Gedenkveranstaltung wie auch zu den anschließenden Veranstaltungen in Zittau werden auch Teilnehmer aus Tschechien und Polen erwartet. Im Rahmen eines antifaschistischen Stadtspaziergang, auf dem mit Redebeiträgen auf die Verbrechen der Faschisten aufmerksam gemacht wird, begeben sich die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung zu einer Feier, anlässlich der Befreiung vom Hitlerfaschismus ins Zittauer Büro der LINKEN sowie in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 02.).

Görlitz: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal (Rauschwalde)

Rothenburg: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Weißwasser: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Gablenz: 14.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Trebendorf: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Niesky: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Löbau: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Ebersbach-Neugersdorf:
OT Ebersbach 9.30 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal
OT Neugersdorf 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Kottmarsdorf: 11.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Kreistagsfraktion Görlitz
21.01.2011 09:30 Uhr

Zur Kommunalpolitischen Aktionswoche der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz erklärt die Vorsitzende der Fraktion, Kathrin Kagelmann:

Linke Kreisräte auf Tour – Gedankenaustausch in Rettungsleitstelle und Kreiskrankenhaus sowie Bürgersprechstunden in Kommunalpolitischer Aktionswoche der LINKEN

Es gehört zum Selbstverständnis linker Fraktionsarbeit, sich regelmäßig in Betrieben und Einrichtungen im Landkreis über Entwicklungen zu informieren. In der Vergangenheit besuchten linke Kreisräte u.a. Kultur- und Freizeiteinrichtungen, das Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie Großschweidnitz und zwei Feuerwehren im Kreis Görlitz.

In der kommenden Woche stehen zwei weitere Vor-Ort-Gesprächstermine an: Am Dienstag informieren sich Fraktionsmitglieder im Kreiskrankenhaus Weißwasser über Veränderungen der Verwaltungsstruktur, um am Mittwoch in der Rettungsleitstelle Mücka mit Angestellten zu sprechen.

Dazu Kathrin Kagelmann: „Zur Absicherung einer lückenlosen medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen müssen stationäre und ambulante Angebote stärker verzahnt werden. Deshalb begrüßen wir als Fraktion die angestrebte Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums beim Kreiskrankenhaus Weißwasser. Aber wir haben auch Fragen – beispielsweise zur Ausstattung des MVZ mit Fachpersonal oder zu finanziellen Synergieeffekten.“

Struktur und Qualität der kreislichen Rettungsleitstellen schließlich können über Leben und Tod entscheiden. Die Fraktion möchte sich die konkreten Arbeitsbedingungen des Rettungspersonals vor Ort anschauen und sich über den technischen Ausstattungsgrad informieren.

Außerdem stellen sich Fraktionsmitglieder wieder den Fragen und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern:

Am Montag, dem 24. 1. 2011, lädt die Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann in der Zeit von 16.00 – 18.00 Uhr zur Bürgersprechstunde in die Begegnungsstätte des Kreisverbandes der LINKEN, Schulstraße 8 in Görlitz, ein.

Am Donnerstag, dem 27. 1. 2011, können sich Bürgerinnen und Bürger in der Geschäftsstelle des Ortsverbandes Weißwasser der Partei Die LINKE in der Gutenbergstraße 17 an Kreisrätin und Wirtschaftsausschussmitglied Heidemarie Knoop mit ihren Anliegen wenden.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
19.01.2011 11:30 Uhr

Zum internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, am 27.Januar, erklärt Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Landkreis Görlitz: „66 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee, sind wir gehalten, zu verstehen und zu handeln, damit die Mahnung der Verbrechen in den Konzentrations- und Vernichtungslagern auch im 21. Jahrhundert zur dauerhaften Identität moderner demokratischer Gesellschaften gehört.“

Jens Thöricht, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen, ergänzt: „Wenn immer weniger Zeitzeugen an die Verbrechen während des 3. Reiches und an die Vernichtung jüdischer Mitmenschen erinnern können, sind Stolpersteine, Geschichtsprojekte zwischen den Generationen und der Widerstand gegen rechtsradikale Demagogen, gegen Antisemitismus und Rassismus – wie gegen die angekündigten Naziaufmärsche im Februar in Dresden – entscheidend.“

Die LINKE ist in diesem aktiven Gedenken eine verlässliche Partnerin aller demokratischen Kräfte – im Kreis Görlitz, in Sachsen und Deutschland.

Wir laden alle demokratischen Bürgerinnen und Bürger an folgenden Orten zum Gedenken ein:

Zittau 10.00 Uhr VVN-Denkmal am Klieneberger Platz

Görlitz 11.00 Uhr VVN-Denkmal am Wilhelmsplatz

Löbau 10.00 Uhr VVN-Denkmal am Wettiner Platz

Rothenburg OL 10.00 Uhr Denk-Ort im Martinshof

Weißwasser 11.00 Uhr Gedenkstein am Neuteichweg

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
19.08.2010 12:30 Uhr

Am Sonnabend, dem 21.08.2010, tagt in Weißwasser, Sorauer Platz 2, der Kreisparteitag der Partei DIE LINKE im Landkreis Görlitz.

Auf diesem Parteitag werden mehrere Gremien gewählt, unter anderem der neue Kreisvorstand des mehr als 1.000 Mitglieder starken Kreisverbandes.
Vorläufige Tagesordnung:
10.00 – 10.05 Eröffnung durch den Vorsitzenden, Mirko Schultze
10.05 – 10.15 Wahl der Gremien, Versammlungsbeschluss und Tagesordnung
10.15 – 10.45 Rede Mirko Schultze (Vorsitzender) Einbringen von Anträgen
10.45 – 11.00 Rede Rainer Harbarth (Schatzmeister)
11.00 – 11.15 Rede Jens Thöricht (Geschäftsführer)
11.15 – 11.45 Diskussion zu den Reden
11.45 – 12.15 Aufstellung von Wahllisten
12.15 – 12.45 Mittagspause
12.45 – 13.15 Aufstellung von Wahllisten
13.15 – 14.00 Diskussion
14.00 – 15.30 Aufstellung von Wahllisten
15.30 – 16.00 weitere Anträge und Schlusswort

Im Anschluss an den Parteitag können Gäste und Delegierte am Sommerfest der LINKEN in Weißwasser auf dem Sorauer Platz teilnehmen.

Mirko Schultze, Vorsitzender des Kreisverbandes zum Parteitag: „Wir haben den Ort Weißwasser bewusst gewählt, um unserem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl, Uwe Bücklein, den Rücken zu stärken. Der Kreisverband Görlitz kann nach seiner Gründung vor rund zwei Jahren eine positive Bilanz ziehen. Wir haben unsere Mitgliedszahlen stabilisiert und wir haben eine Zusammenarbeit im neuen Landkreis Görlitz organisiert, die auf Gemeinsamkeiten und nicht auf Abgrenzung setzt. Politisch werden wir auch weiterhin gestaltend wirken und gerade in Sozial- oder Umweltfragen die Menschen unterstützen, die eine nachhaltige und soziale Politik im Landkreis wollen. Aus gegebenem Anlass nutzen wir den Kreisparteitag auch, um Spenden für die vom Hochwasser betroffenen Menschen zu sammeln und eine erste Bilanz der Ereignisse aus unserer Sicht zu ziehen.“