Mirko Schultze

Zwischenrufe sind Artikel die für den Newsletter des Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert von mir geschrieben worden sind.

Dieser Artikel ist in der Ausgabe 72 veröffentlicht worden.

Kommunalpolitische Aktionswoche der Görlitzer LINKEN-Fraktion

Schon mehrfach besuchten Kreisräte der Fraktion DIE LINKE Görlitz wichtige Einrichtungen im Landkreis. Nicht ohne Grund waren diesmal das Kreiskrankenhaus Weißwasser und die Rettungswache Mücka ihr Ziel. Ging es doch um die Zukunft der Krankenhauslandschaft. Die Fraktion befürwortet ein Medizinisches Versorgungszentrum, hat jedoch starke Bedenken, ob die Bildung einer Servicegesellschaft nicht zu Lohnkürzungen führt und die Arbeitsbedingungen verschlechtert. Eine gemeinsame Krankenhauslandschaft im ganzen Landkreis macht auch für die Fraktion nur Sinn bei tatsächlichen Synergieeffekten, mehr Patientinnenzufriedenheit und ohne Verschlechterung der medizinischen Versorgung. In Mücka ging es auch um schnelle Hilfe für Menschen gerade im ländlichen Raum. Der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes muß mit den Krankenkassen verhandeln, um eine weitere Verschlechterung aus Kostengründen zu verhindern.

Zwischenrufe sind Artikel die für den Newsletter des Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert von mir geschrieben worden sind.

Dieser Artikel ist in der Ausgabe 71 veröffentlicht worden.

LINKE fordert Präventionsrat für die Europastadt Görlitz/Zgorzelec

Nicht erst nach den brutalen Überfällen an der Altstadtbrücke in der Silvesternacht ist klar, dass es in Görlitz und Zgorzelec Gruppen gibt, die den Gedanken der gemeinsamen Europastadt ablehnen. Nationalistische Kräfte auf bei den Seiten der Neiße lassen keine Gelegenheit aus, mit Hetze, Verleumdung oder Gewalt das Zusammenwachsen der beiden Städte zubekämpfen. Diesen Gruppen das Handwerk zu legen, kann nur gemeinsam gelingen und wird nur wirkungsvoll sein, wenn man die Schwierigkeiten, die vorhandenen Ängste und die gegenseitigen Vorurteile benennt, sie analysiert und entsprechende Gegenstrategien entwickelt. Ein gemeinsamer Präventionsrat, welcher aus beiden Städten und mit Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft besetzt ist, kann hier begleitend wirksam sein. Alle Beteiligten sollte dabei klar sein, dass der Präventionsrat nur dann gemeinsame Projekte befördern kann, wenn er mit Lebenausgefüllt wird, und von beiden Städten mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet wird.