Mirko Schultze

Pressemitteilung

Görlitz, 19.10.2023

Eine Online-Veranstaltung des Abgeordnetenbüro Mirko Schultze und der Rosa-Luxemburg Stiftung Sachsen in Kooperation mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat e.V.

Mit Clara Bünger (seit 2022 MdB DIE LINKE., flucht- und rechtspolitische Sprecherin), Saskia (jahrelange Erfahrung in der Arbeit mit Geflüchteten), Moderation: Marko Schmidt (Rechts- und Sozialwissenschaftler)

Immer wieder wird mit Negativ-Schlagzeilen die Gerüchteküche über Asyl und Migration sowie die Menschen, welche nach Deutschland kommen, angeheizt. Wir wollen entgegen dieser Debatte positive Perspektiven und Beispiele im Umgang mit Migration aufzeigen. Anstatt uns auf Problemanalysen zu fokussieren, möchten wir lösungsorientierte Ansätze erkunden.

Clara Bünger, längjährig engagiert im Bereich Flucht, Migration und Asyl, unter anderem Mitgründerin des Vereins Equal Rights Beyond Borders e.V., seit 2022 Bundestagsabgeordnete DIE.LINKE, wird einen Einblick in ihre parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit zum Themenfeld geben. Diese wird ergänzt durch eine lokale Görlitzer Perspektive. Denn beim Thema Flucht, Migration und Asyl geht es immer auch um konkrete Menschen und ihr Leben vor Ort.

Gemeinsam möchten wir einen Dialog schaffen und Perspektiven eröffnen, die Mut machen und einen positiven Impuls setzen. Die Diskussionsrunde wird Raum für Fragen und interaktive Teilnahme bieten, sodass wir die Möglichkeit haben, miteinander ins Gespräch zu kommen und von unterschiedlichen Erfahrungen zu profitieren.

Die Veranstaltung findet am 25.10. ab 18:00 Uhr statt. Sie wird auf Zoom gestreamt. Der Link kann der Website der Rosa-Luxemburg Stiftung oder dem Kalender auf der Website des Landtagsabgeordneten Mirko Schultze entnommen werden.

Der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am Samstag, dem 17. April 2021 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der Juristin und Mitgründerin der Organisation Equal Rights Beyond Borders e.V. Clara Bünger ein, die dieses Jahr in Sachsen auch für DIE LINKE für den Bundestag kandidieren wird.

„Einschnitte in soziale Sicherheit, besonders seit der Corona-Krise, Eingriffen in unsere Grundrechte und der Abschottung nach außen müssen wir als LINKE entschieden entgegentreten. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der politische Handlungskorridor weiter nach rechts verschiebt. Es darf keine Normalisierung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen geben. DIE LINKE ist die Partei der universellen Menschenrechte, sie trägt diese Grundwerte in sich.“ So Clara Bünger. Über diese Position in der Linken und wie DIE LINKE als starkes Gegengewicht gegen Gewalt, Rhetorik und Politik von rechts wirken kann wollen Mirko Schultze und Clara Bünger am Samstag diskutieren.

„Gerade in der Corona-Krise geht die Lage an der europäischen Außengrenze und in den europäischen Flüchtlingslagern gerade sehr unter. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, am Samstag auch die deutsche EU-Politik, insbesondere die Beteiligung deutscher Behörden zu thematisieren. Menschen- und Grundrechte gelten nämlich nicht nur in Deutschland – sondern universell für alle Menschen. Daher bin ich froh, mit Clara Bünger eine engagierte Menschenrechtsverteidigerin für diese Diskussion gewonnen zu haben, die auch von ihren eigenen Erfahrungen mit der europäischen Grenzpolitik und ihrem Widerstand dagegen berichten kann.“ Erklärt Mirko Schultze dazu.

Am 08. Mai 2020 jährt sich die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Kapitulation der Wehrmacht zum 75. Mal. In Corona- Zeiten kann dazu selbstverständlich keine große Gedenkveranstaltung durchgeführt werden. Aus diesem Grund hat sich der Ortsverband DIE LINKE Görlitz und der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze etwas Besonderes überlegt.
Die traditionelle Kranzniederlegung auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof wird in diesem Jahr durch einen Livestream übertragen und kann so von vielen Menschen Zuhause mitverfolgt werden.

Mirko Schultze dazu: „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Wir wollen einen derart wichtigen Gedenktag nicht ungenutzt verstreichen lassen und allen Interessierten Menschen die Möglichkeit geben, sich wenigstens via Internet daran zu beteiligen. Dazu wird es auf Facebook und Instagram einen Livestream geben.“

Die Kranzniederlegung findet um 10:00 Uhr statt und kann auf den oben genannten Kanälen dann unter: https://www.instagram.com/mirkoschultze/ und https://www.facebook.com/schultze.mirko live mitverfolgt werden. Vorsitzende des Ortsverbandes Stefanie Wendt: „Über eine zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Das furchtbare Kriegsgeschehen darf nicht in Vergessenheit geraten und so nutzen wir gern die Möglichkeiten moderner Kommunikationswege, um so viele Menschen wie möglich zu erreichen.“

Aufgrund einer Empfehlung des Landesvorstands der LINKEN Sachsen, wird der für den 14.03.2020, um 15:00 Uhr im KulturPunkt Görlitz geplante Frühjahrsempfang der Stadtratsfraktion, des Landtagsabgeordneten und des Ortsverbandes abgesagt.

In der Empfehlung des Landesvorstands heißt es: „auf Grund der aktuellen Situation des am gestrigen Tage zur Pandemie hochgestuften Ausbruchs des Corona-Virus, hat der Landesvorstand sich entschieden, eigene geplante landesweite Veranstaltungen zu vertagen bzw.abzusagen. Dies betrifft beispielhaft die Regionalkonferenzen zur Strukturdebatte und den Tag der Neumitglieder.“
Und weiter: „Ergänzend zu diesem Beschluss empfehlen wir den Kreisverbänden und Gliederungen dringend, in den kommenden Wochen auf Veranstaltungen der Partei zu verzichten, egal ob Mitgliederversammlungen, Parteitage oder öffentliche Veranstaltungen. Nur in Ausnahmefällen – wenn satzungsmäßig zwingend geboten – sollten solche Veranstaltungen durchgeführt werden. Wo möglich und notwendig leistet die Landesgeschäftsstelle Unterstützung, geplante Versammlungen als Telefon- oder Videokonferenz durchzuführen.“

Stefanie Wendt dazu: „ Wir bedauern diese Absage sehr, werden jedoch schnellstmöglich über einen Nachholtermin nachdenken. Wir wollen mit unserer Entscheidung keine Panik schüren, jedoch ist uns bewusst, dass die Ausbreitung des neuartigen Corona- Virus nur durch konsequentes Handeln verlangsamt werden kann. Wir möchten unsere Verantwortung ernst nehmen, deshalb diese Entscheidung.“

Unter dem Motto Wiesen, Plätze und Schaukeln für alle, lädt der Abgeordnete Mirko Schultze, sowie die Stadtratsfraktion Görlitz und der Ortsverband Görlitz zum Frühjahrsempfang am 14.03.2020 um 15:00 Uhr ein. Ganz bewusst findet dieser erst im März statt. Nach der Flut an Neujahrsempfängen am Anfang des Jahres, möchte DIE LINKE nun alle die im neuen Jahr angekommen sind einladen zu verschiedenen Themen ins Gespräch zu kommen.
Die neue Grünflächensatzung der Stadt beschäftigt DIE LINKE ganz besonders. Eine Verordnung, die auf Verbote statt Gebote setzt, wirft die Stadt zurück und ist für Görlitz, mit besonderem kulturellem Interesse als offene, freundliche, bunte und grüne Stadt, rückschrittlich.
Im KulTourPunkt, Bahnhofstr. 76 wird es außerdem ein leckeres Buffet und mit der Band „Hauptsache dabei & Unerhoert“ auch einen kulturellen Beitrag geben. Hier kann die Möglichkeit genutzt werden mit lokalen Politiker*innen ins Gespräch zu kommen. Der LINKE Frühjahrsempfang ist offen für alle interessierten und engagierten Görlitzer*innen.

Der internationale Frauenkampftag steht vor der Tür. Nach wie vor werden Frauen weltweit unterdrückt und diskriminiert, selbst in Deutschland sind Frauenrechte nach wie vor hochbrisant, wenn man sich die aktuelle Debatte über eine verpflichtende Frauenquote anschaut. Dieses Jahr gibt es in Görlitz ein breites Bündnis bestehend aus der Initiative für Frieden Kurdistan, Feministische*forum, linksjugend [`solid], Netzwerk Queer in Görlitz, DIE LINKE., und dem Frauen.Wahl.Lokal. Gemeinsam wird ein bunter und vielfältiger Protest organisiert.
Das Bündnis lädt um 13:00 zu einer Demonstration vor dem Café Central auf der Berliner Straße ein, über den Postplatz endet die Demonstration gegen 14:00 auf dem Marienplatz. Dort erwarten euch dann Tee, vegane Burger, Redebeiträge und Infostände der einzelnen Gruppen. Wir laden außerdem dazu ein unser offenes Mikrofon zu nutzen, für Beiträge sämtlicher Art, die sich mit Frauen*rechten auseinandersetzen. Das „Fest“ wird bis 17:00 andauern.
Um 20:00 lädt schließlich der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze in Kombination mit der Linken Görlitz zu einer feministischen Buchlesung ein. Der Titel „These Girls- Streifzug durch feministische Musikgeschichte“ wird von der Herausgeberin Juliane Streich selbst vorgestellt. Ort hierfür ist der KulturSalon im Hauptbahnhof. Der Eintritt zu allen Veranstaltungen ist natürlich frei.

Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden aus dem Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz/ Birkenau. DIE LINKE gedenkt an diesem Tag allen Opfern der Nationalsozialisten und ehrt auch Menschen, die gegen das zerstörerische Regime Widerstand leisteten.

Auf dem Görlitzer Marienplatz wird es dazu eine ganz besondere Kunstaktion geben. Sie findet am 27.01.2020 statt und startet 17:00 Uhr.

Durch eine Bildinstallation und eine akustische Inszenierung lädt MdL Mirko Schultze gemeinsam mit Mitgliedern des Ortsverbandes Görlitz alle Interessierten und Mitstreiter*innen zum Gedenken ein. Für warme Getränke ist gesorgt.

Der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am 03. Dezember 2019 um 17:00 zu einer Kundgebung auf dem Marienplatz ein, um den internationalen Tag der Menschen mit Behinderung zu gedenken.
Vor etwas mehr als 10 Jahren unterzeichnete Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention und wollte so die Teilhabe aller im Land gewähren. Nach mehr als 10 Jahren ist das Fazit ernüchternd, nach wie vor müssen Inklusion und Barrierefreiheit an vielen Stellen erkämpft werden. Egal ob in Altenpflegeheimen oder in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen bis hin zu integrativen Kitas, hat die Bundesregierung es nicht geschafft die bisher festgeschriebenen Ziele zu erreichen.
„Die Arbeitslosenquote bei Menschen mit Behinderungen ist nach wie vor sehr hoch, Inklusionsdebatten werden meistens nur geführt gehen aber am eigentlichen Ziel vorbei. Wir müssen endlich verpflichtende Inklusionsziele festsetzen, die keine Interpretationsspielräume lassen. Es muss endlich ganzheitlich verstanden werden, dass Menschen mit Behinderungen keine Menschen zweiter Klasse sind, sondern Mitglieder unserer Gesellschaft“, so Landtagsabgeordneter Mirko Schultze

Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Angelegenheiten von Feuerwehr, Rettungswesen, Bundeswehr und Katastrophenschutz, unser Görlitzer Abgeordneter Mirko Schultze, lädt zu siner ersten Onlienfragestunde am Mittwoch, dem 22. August 2018, um 18.00 Uhr auf seine Facebookseite (facebook.com/schultze.mirko) ein, um über seine Arbeit im sächsischen Landtag zu informieren und Fragen zu seinem Sprecherbereich zu beantworten.

Außerdem lädt er dazu ein, ebenfalls Fragen zu seiner Arbeit im Kreistag des Landkreises Görlitz und im Görlitzer Stadtrat zu stellen.

Fragen können schon im Vorfeld auf Facebook oder per E-Mail an bb.goerlitz@mirko-schultze.de gestellt werden.

Unter dem Motto: „Wir kochen es hoch…“ lud DIE LINKE gestern zu ihrer Kochtour nach Niesky und Weißwasser ein. Unser Direktkandidat Thorsten Ahrens kochte gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Kagelmann und Mirko Schultze. Aus regionalen Zutaten wurde in Niesky zum Mittag Kartoffelsuppe gekocht und in Weißwasser zu Kaffee und Quarkkeulchen eingeladen. Während der Zubereitung der Speisen stellte sich der Kandidat vor und führte viele Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
Neben dem leckeren Essen gab es viele Fragen zu aktuellen Themen. Oft wurde der Lehrermangel in der Oberlausitz und die damit verbundenen Ausfallstunden angesprochen. Auch schlechte Löhne und fehlende Absicherung vor Altersarmut bewegte viele Menschen.
Weitere Termine für Kochtouren sind:
30. August 2017 15:00 Uhr auf dem Marienplatz Görlitz
15. September 10: 00 Uhr Marktplatz in Zittau;
15. September 14:00 Uhr Marienplatz in Görlitz