Mirko Schultze

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
07.03.2012 11:30 Uhr

Vor einem Jahr ereignete sich das schier Unglaubliche – nach einem gewaltigen Erdbeben, einem folgenden Tsunami explodierten im japanischen Atomkraftwerk in Fukushima 3 Atommeiler. Nach anfänglichen Beschwichtigungen, wie immer in so einem Fall, war bald klar: das ist ein Super-Gau und wahrscheinlich noch schlimmer als 25 Jahre zuvor die Atomkatastrophe in Tschernobyl. Die Welt war geschockt – ihr Glaube an eine sichere Nutzung der Atomkraft aufs Tiefste erschüttert. Hatte man in Tschernobyl noch abschätzig die mangelnde Sicherheit und Schlampigkeit der Russen für das Unglück verantwortlich machen können, galt Japan doch als Beispiel für technische Vollkommenheit und Zuverlässigkeit.

Informationsstand anlässlich des Jahrestages der Atomkatastrophe in Japan

Am 11.03.2012 führt der Kreisverband der LINKEN zusammen mit anderen Organisationen in der Zeit von 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr einen Informationsstand an der Altstadtbrücke in Görlitz durch.

„Angesichts der Pläne der Republik Polen zum Einstieg in die Atomenergienutzung in Polen, auch in unserer Region, ist es umso wichtiger, im Herzen der Europastadt auf die Gefahren und die Alternativen aufmerksam zu machen. Der Jahrestag des GAU in Japan ist dazu ein geeigneter Anlass.“ so Mirko Schultze Vorsitzender des Kreisverbandes.

Das Flugblatt zum herunterladen finden sie hier

Breites Bündnis ruft zur Kundgebung für den Erhalt der Theater auf

Für den 12. März 2012 18 Uhr ruft Jan Roscher, Leiter des projekTTheater Zittau e.V., mit einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Vereinen und Parteien zu einer Kundgebung vor dem Zittau Theater auf.

„Ziel ist es, vor der Entscheidung im Kreistag Görlitz am 14. März, deutlich zu machen, dass den Menschen die Theater im Landkreis MehrWert sind.“, so Jan Roscher. Das Bündnis einigte sich auf nachfolgenden Aufruf:

Kulturabbau stoppen

Gemeinsam für eine starke Theater- und Breitenkultur im Freistaat Sachsen

Gemeinsam für die Zukunft des Gerhart Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau

Regional planen – sachsenweit handeln

Kundgebung 12. März 2012 18 Uhr vor dem Theater Zittau

Die sächsischen Theater und die Breitenkultur leisten einen wichtigen Beitrag im Bereich Bildung sowie gegen Gewalt. Sie sind Grundlage für Lebensqualität und ein wesentlicher Standortfaktor gegen weitere Abwanderung aus der Region, sind Markenzeichen einer Stadt, Region und des Freistaates Sachsen. Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen und der Finanzminister müssen endlich handeln und die durch die Eingliederung der Landesbühnen in den Kulturraum entstandene indirekte Kürzung von rund 3,7 Millionen Euro korrigieren.

Nur durch den Ausgleich des entstandenen Defizits kann die sächsische Staatsregierung glaubhaft machen, dass sie es mit der Kulturförderung ernst meint. Aufgrund der enormen Steuermehreinnahmen von 1,4 Milliarden Euro ist der Freistaat Sachsen dazu auch finanziell in der Lage. Beharrt schwarz-gelb auf der jetzigen Position, so trägt die Staatsregierung ganz wesentlich dazu bei, dass die Strukturkrise der Landkreise und Kommunen in der allgemein schwierigen Finanzlage verschärft wird.

Wir unterstützen das klare Bekenntnis der Stadt Görlitz als Mitgesellschafter, die sich eindeutig dafür einsetzt, dass das Görlitzer Theater auch perspektivisch erhalten bleiben muss. Es ist an der Zeit, dass sich auch der Zittauer Stadtrat mehrheitlich und nachhaltig für das Zittauer Theater positioniert und seine unlängst getroffene Entscheidung korrigiert.

Da in Anbetracht des ca. 7 Millionen – Defizits im Jahr 2012 der Landkreis Görlitz über keinen Spielraum für zusätzliche Gelder im Kulturraum verfügt, fordern wir alle verantwortlichen Politiker und interessierte Bürger der Stadt Zittau und des Landkreis Görlitz dazu auf, sich gemeinsam mit uns für eine Aufstockung des Kulturraumes im Freistaat Sachsen stark zu machen.

Um im Vorfeld der Entscheidung des Kreistages Görlitz am 14. März und des Görlitzer Stadtrates am 29. März unsere Solidarität mit dem Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau zu bekunden, findet am Montag, 12. März um 18.00 Uhr vor dem Zittauer Gerhart Hauptmann-Theater eine Kundgebung statt. Dazu sind alle interessierten Bürger herzlich eingeladen. Diese Initiative ist als Anfang einer sachsenweiten Initiative gedacht, um als breites Bündnis den Forderungen um mehr Geld im Kulturraum Nachdruck zu verleihen.

Erstunterzeichner:
projekTTheater Zittau e. V.
Die RETTER-Zittau
Freunde des Zittauer Theaters e. V.
Augen auf e. V. Oberlausitz
Tamara Bunke Verein e.V.
Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten
DGB-Region Ostsachsen
ver.di Ostsachsen
Infoladen Zittau
MdB Wolfgang Gunkel
MdB Dr. Ilja Seifert
MdL Heiderose Gläß
MdL Kathrin Kagelmann
SPD Ortsverein Zittau
DIE LINKE. Ortsverband Löbau-Zittau
DIE LINKE. Kreisverband Görlitz
Stadt- u. Regionalverband Zittau BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Stadtratsfraktion DIE LINKE Zittau
Stadtratsfraktion SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bündnis „Bunter Schall als Widerhall“ hat in Absprache mit den Ordnungsbehörden entschieden, am Sonnabend den 21.01 in der Zeit von 11 Uhr bis 15 Uhr, auf dem Marktplatz in Ostritz unter dem Motto „Ostritz bleibt bunt – kein Willkommen dem NPD Parteitag“ eine Kundgebung durchzuführen. Die Kundgebung ist durch die Versammlungsbehörde genehmigt worden.

Wir wollen mit der Kundgebung ein Zeichen setzten für Toleranz und Demokratie, wer sich diesem Ziel verpflichtet fühlt ist auf der Kundgebung willkommen. Ausdrücklich laden wir alle Ostritzerinnen und Ostritzer ein, gemeinsam mit den Gästen ihrer Stadt, ein deutliches Zeichen zu setzen.

Unter dem Motto „Ostritz bleibt bunt – kein Willkommen dem NPD Parteitag“ hat das Bündnis „Bunter Schall als Widerhall“ eine Kundgebung am 21.01.2012 in Ostritz angemeldet. An diesem Tag soll der NPD Landesparteitag, vermutlich im Hotel Neißeblick, in Ostritz tagen. Genauer Angaben zu Ort und Zeit der Kundgebung werden, nach Rücksprache mit den Ordnungsbehörden, am Freitag bekannt gegeben.

Das Bündnis „Bunter Schall als Widerhall“ besteht aus Vereinen, Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien und hat sich als Reaktion auf das Deutsche Stimme Pressefest am Quitzdorfer Stausee gegründet. Auf Grund der zahlreichen Aktivitäten, von Nazis im Landkreis Görlitz, hat sich das Bündnis entscheiden auch unabhängig vom Deutsch Stimme Pressefest für Demokratie und Toleranz im Landkreis einzutreten.

das Bündnis ruft alle Demokratinnen und Demokraten auf am Sonnabend in Ostritz ein Zeichen zu setzen, für Demokratie und Toleranz

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz/Fraktion im Stadtrat Görlitz
17.01.2012 11:30 Uhr

Seit geraumer Zeit diskutieren Bürger, Architekten, Stadträte, Wirtschaftsförderer und Denkmalschützer über ein neues Einkaufscenter auf der oberen Berliner Straße. Bisher gab es viel Raum für Spekulation und Reden übereinander.

Wir wollen dies ändern und mit den Beteiligten ins Gespräch kommen, die unterschiedlichen Meinungen hören und gemeinsam diskutieren ob Denkmalschutz wirklich contra Investition steht, ob wir tatsächlich mehr Einkaufsfläche brauchen, welche Anbieter realistisch angesiedelt werden können und ob dies nicht dazu führt, dass kleine Läden im Umfeld nicht überleben werden.

Die Veranstaltung findet am 28.01.2012 um 15:00 Uhr im Gleis 1/ Bahnhof Görlitz statt.

Als Gesprächspartner sind neben den Bürgerinnen und Bürgern, Vertreter der Stadt Görlitz, des Investors, des Denkmalschutzes, der IHK sowie Befürworterinnen und Kritikerinnen eingeladen.

„Wir wollen keine Diskussion hinter verschlossenen Türen, bei denen die Bürger erst beteiligt werden, wenn kaum noch Veränderungen möglich sind. Wir wollen einen offenen Dialog zum Thema ohne Drohungen, auf Augenhöhe und unter Berücksichtigung aller Argumente.“ so Mirko Schultze, Vorsitzender des Ortsverbandes Görlitz und Stadtrat.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
14.11.2011 12:30 Uhr

Auf der am 12.11.2011 in Löbau stattgefundenen Fraktionsklausur hat die Linksfraktion im Kreistag Görlitz die Schwerpunkte ihrer Arbeit für 2012 festgelegt.

In Auswertung der Halbjahresbilanz, welche am 19.11.2011 in der Neissegalerie Görlitz ab 10 Uhr öffentlich vorgestellt wird, legte die Fraktion fest, auch in Zukunft den direkten Kontakt zu Einrichtungen des Kreises zu suchen und mit temporären Arbeitsgruppen anstehende Probleme zu lösen. Für den Kreishaushalt 2012 wird sich die Fraktion auf die Schwerpunkte Schulen/Schülerbeförderung und Erhalt der kulturellen Landschaft, hier speziell Theaterstandorte konzentrieren.

Weitere wichtige Schwerpunktthemen werden die Krankenhauslandschaft, die Betreuung von Erwerbslosen, die Sicherung der Angebote für Kinder und Jugendliche und die Entwicklung zu einem Tourismuslandkreis bilden.

Wie bereits am Beginn der Wahlperiode vereinbart, nutzte die Fraktion die Halbzeitklausur auch zu einer Neuwahl des Fraktionsvorstandes. Die bisherige Fraktionsvorsitzende, Kathrin Kagelmann, der Fraktionsgeschäftsführer Jens Thöricht und der stellv. Fraktionsvorsitzende, Mirko Schultze wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den Fraktionsvorstand wurde Heike Krahl aus Krauschwitz gewählt, sie übernimmt damit das Amt der stellv.
Fraktionsvorsitzenden von Janet Jähne, welche aus zeitlichen Gründen, sie ist ehrenamtliche Bürgermeisterin, ihr Amt nicht weiter ausüben konnte.

Abschließend möchte ich noch einmal auf die öffentliche Präsentation der Halbjahresbilanz am 19.11.2011 ab 10.00 Uhr in der Neißegalerie Elisabeth Str. 10-11 in Görlitz hinweisen.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
04.11.2011 12:30 Uhr

In Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 lädt die LINKE Görlitz zu einer Gedenkminute am Mahnmal auf dem jüdischen Friedhof ein. Die Gedenkminute, welche sich in eine Vielzahl von Veranstaltungen am 9. November in Görlitz einbindet, findet um 16.00 Uhr am Mahnmal auf dem Friedhof Biesnitzer Str. statt.

Weitere Veranstaltungen anderer Organisatorinnen am 9. November in Görlitz:

16:00 Uhr
Geh-Denken Stolperstein-Führung
Beginn Rathaus Görlitz
Tickethotline 03581 – 76 242 76
Kulturbüro Görlitz

18:00 Uhr
Stolpersteine Demianiplatz
bundesweite Gedenkminute
Haus und Hof e.V. und VVN-BdA

18:30 Uhr
Dreifaltigkeitskirche (Achtung neuer Ort)
ökumenischer Gottesdienst
Innenstadtgemeinde

ca: 19:30 Uhr
Schweigemarsch von der Dreifaltigkeitskirche zur Synagoge

20:00 Uhr
Synagoge
Konzert zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht 1938
Dresdner Kammerchor: Nachklänge
Eintritt 10 Euro/ 8 Euro
Förderverein Synagoge

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
31.10.2011 12:30 Uhr

In der Hälfte der Legislatur hat sich die LINKE entschiede, eine erste Bilanz ihrer Arbeit zu ziehen. Das Ergebnis der Halbzeitbilanz stellt die Fraktion im Rahmen einer Veranstaltung am 19. November um 10.00 Uhr in der Neißegalerie Görlitz, Elisabeth Str. 10-11, vor.

Zu der öffentlichen Präsentation lädt die LINKE neben Vertreterinnen und Vertretern der Medien auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein sowie die Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte mit Mandat der LINKEN.

Mit zahlreichen Anträgen, Nachfragen und Initiativen hat die Kreistagsfraktion versucht, Politik für die Menschen im Landkreis zu gestalten. Die Herausforderungen, welche durch die Kreisneubildung entstanden sind, waren dabei genauso im Fokus unseres Handelns wie die soziale Schieflage durch unverantwortliche Kürzungspolitik oder die gefährliche Zunahme rechter Veranstaltungen im Landkreis.
„Als Fraktion war und ist uns die Transparenz unserer Arbeit und Bürgernähe besonders wichtig. Aus diesem Anspruch heraus wollen wir die Bilanz unserer Arbeit öffentlich vorstellen, sie mit den Menschen diskutieren und deren Anregungen für zukünftige Projekte aufnehmen.“ so Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion.

Im Anschluss an die öffentliche Vorstellung der Halbzeitbilanz lädt das Kommunalpolitische Forum Sachsen zu einer Informations- und Bildungsveranstaltung zum Thema „„Wie kann die Innere Sicherheit im Landkreis Görlitz gewährleistet werden?“ ein. Die Informations- und Bildungsveranstaltung steht allen kommunalpolitisch interessierten Menschen offen.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
26.10.2011 10:30 Uhr

*Veranstaltung

Zum Thema Auswirkungen der geplanten Staatsmodernisierung auf die Region und Alternativen zu Standortschließungen lädt der Kreisverband der LINKEN am 03.11. zu einer Informationsveranstaltung um 18.00 Uhr in die Geschäftsstelle der LINKEN in Görlitz Schulstraße 8 ein.

Referent und Diskussionspartner ist MdL Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur.

Die Fraktion DIE LINKE stellt sich dem Prozess der Überprüfung von Aufgaben und Strukturen der öffentlichen Verwaltung. Das gilt insbesondere bei den neuen qualitativen Herausforderungen an eine moderne Verwaltung, die aus der demografischen und finanziellen Entwicklung Sachsens erwachsen. Allerdings darf das Ziel einer Verwaltungsreform nicht lediglich in Haushaltskonsolidierung durch Einsparung von Personal- und Sachkosten liegen. Deshalb gilt es kritisch zu hinterfragen, inwieweit durch die vorgesehenen Reformmaßnahmen Prinzipien wie die Bürgernähe der Verwaltung, die Angemessenheit der Dauer von Verwaltungsverfahren oder auch Sicherheitsfragen dauerhaft garantiert werden können.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
19.10.2011 12:30 Uhr

Anlässlich der 350. Montagsdemo in Görlitz gratuliert die LINKE Görlitz den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und bedankt sich mit Glühwein, Punsch und Bratwurst am 24.10. für das Engagement der Görlitzer Montagsdemo.

Am 24.10. findet ab 18.00 Uhr die 350. Görlitzer Montagsdemo statt. Die LINKE Görlitz möchte sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Engagement bedanken und lädt die Demonstranten aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 18:00 Uhr auf dem Marienplatz zu Bratwurst, Glühwein und Punsch ein. Wir hoffen, dass viele Menschen gemeinsam mit uns die Montagsdemonstranten auf dem Marienplatz willkommen heißen oder an der Montagsdemo teilnehmen. Die Demonstration beginnt um 18:00 Uhr am Arbeitsamt.

Mirko Schultze, Vorsitzender Kreisverband DIE LINKE dazu: „Nicht nur die reine Zahl der durchgeführten Montagsdemonstrationen ist beeindruckend. Für mich ist die Arbeit, welche die Montagsdemo als Teil des Sozialbündnis im Landkreis Görlitz leistet, genauso wichtig wie die Anregungen und Hinweise, welche direkt durch die Montagsdemo übermittelt werden. Die Montagsdemo und ihre Organisatoren sind so zu einem wichtigen Teil des Gemeinwesens in unserem Landkreis geworden, welche Probleme benennen, Lösungen einfordern und sozialen Rückhalt organisieren. Dies ist für die LINKE Grund genug sich bei unseren Bündnispartnern zu bedanken und sie zu einem kleinen Imbiss auf dem Marienplatz einzuladen.“